Mittelmeer: Deutschland sagt Italien Aufnahme von 50 Flüchtlingen zu

Mittelmeer: Deutschland sagt Italien Aufnahme von 50 Flüchtlingen zu

Zuvor hatte Italiens Regierungschef Giuseppe Conte in einer Mitteilung angekündigt, die Migranten dürften an Land gehen, sobald ihre Personalien festgestellt worden seien. "Deutschland und Italien sind übereingekommen, dass Deutschland im Blick auf die laufenden Gespräche über eine intensivere bilaterale Zusammenarbeit im Asylbereich in diesem Fall bereit ist, 50 Menschen aufzunehmen", sagte eine Regierungssprecherin am Sonntag. Er habe ihnen "die Logik und den Geist des Teilens in den Schlussfolgerungen" des EU-Gipfels Ende Juni in Erinnerung gerufen. Auch an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk hatte er einen Brief geschrieben.

Regierungschef Conte hatte daraufhin in einem Brief an die Staats- und Regierungschefs der anderen 27 EU-Staaten "ein klares Zeichen" für eine Lastenteilung in der EU gefordert und die Bereitschaft, "die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, einen Teil der rund 450 geretteten Personen in einem Hafen zu empfangen oder sie aufzunehmen". Ein Schiff der EU-Grenzschutzagentur Frontex und ein zweites der italienischen Steuerfahndung hatten die Migranten nahe der Insel Linosa von einem Holzboot geholt. Auf Intervention des Staatspräsidenten durfte dann ein Schiff der italienischen Marine dennoch in den Hafen. Die Polizei soll italienischen Medienberichten zufolge zwei Menschen an Bord als Schlepper identifiziert haben. An Bord waren außer der Besatzung 58 Männer, drei Frauen und sechs Kinder.

Italien fühlt sich seit langem allein gelassen in der Migrationskrise. Tage zuvor hatten Italien und Malta das Rettungsschiff "Aquarius" mit 630 Flüchtlingen an Bord zurückgewiesen, so dass es nach Spanien umgelenkt werden musste.

Salvini will die Zahl der in Italien ankommenden Flüchtlinge auf Null senken.

Italien hat sich mit dem harten Kurs in der Migrationsfrage Gehör bei den EU-Partnern verschafft.

Nach der Rettung von rund 450 Migranten vor der italienischen Küste hat die Regierung in Rom die Aufnahme Dutzender Geretteter durch andere EU-Staaten durchgesetzt. Er will, dass die libysche Küstenwache in den Gewässern des weitgehend von Chaos und Rechtlosigkeit geplagten Landes im Norden Afrikas Migranten abfängt und zurückbringt.

Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen kritisierte die erneute Blockade. Italiens Innenminister Matteo Salvini lehnte es am Mittwoch ab, dort registrierte und nach Deutschland weitergereiste Asylbewerber zurücknehmen. "Unser Land wird keine Migranten aufnehmen", erklärte er. Viele Flüchtlinge, die die gefährliche Flucht wagen, brechen in Libyen auf, wo seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi 2011 chaotische Zustände herrschen. Auch deshalb ist das Land Startpunkt für Tausende Migranten, die einen Weg über das Mittelmeer nach Europa suchen.

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