Gesetzesvorschlag von Spahn: HIV-Vorbeugung auf Kassenkosten

Aids Gesundheitsminister Jens Spahn will HIV-Vorsorge auf Kassenkosten

Der deutsche Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will für Menschen mit erhöhtem HIV-Risiko einen gesetzlichen Anspruch auf die Medikamente sowie medizinische Begleitung schaffen. Das Medikament senkt das Risiko für HIV-Negative erheblich, sich mit dem Virus anzustecken. "Die Präexpositionsprophylaxe (PrEP) für Hochrisiko-Patienten verfügbar zu machen, ist der richtige Weg, um die Zahl der HIV-Infektionen zu senken", erklärte Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik der Grünen. Außerdem soll die HIV-Prophylaxe Prep eine Kassenleistung werden. Es gebe in Deutschland jedoch einen "Wildwuchs" um entsprechende Medikamente, so Spahn. Die Erfahrungen aus anderen Ländern würden zeigen, dass die HIV-Infektionszahlen durch Prep deutlich gesenkt werden könnten. Offenbar habe jetzt endlich auch die Bundesregierung erkannt, dass in der Prävention mehr getan werden müsse. Mit dieser Strategie wolle man Neuinfektionen verhindern und damit Menschen viel Leid und Ängste ersparen sowie Behandlungskosten verringern. "Die Kassenfinanzierung wird Menschen den Zugang zur HIV-Prophylaxe eröffnen und damit zahlreiche Infektionen verhindern", erklärte Aids-Hilfe-Vorstand Winfried Holz.

Schätzungsweise 5.000 Menschen lassen sich bisher die PrEP verschreiben - laut einer Studie der Universität Essen überwiegend Besserverdienende. Dieser sieht die bereits im Koalitionsvertrag erwähnte Erhöhung der Mindestsprechstundenzahl von 20 auf 25 vor sowie fünf zusätzliche offene Sprechstunden, die außerhalb der Budgets vergütet werden sollen. "Schutz vor HIV darf nie am Geldbeutel scheitern". Der geplante Anspruch für HIV-gefährdete Menschen soll laut Spahn auch ärztliche Beratung und Untersuchungen umfassen. Aufgrund der Kosten beziehen zurzeit nicht wenige Menschen die Medikamente kostengünstig aus dem Ausland - teils ohne ärztliche Begleitung.

Mit höheren Vergütungen will Bundesgesundheitsminister Spahn Ärzte dazu bringen, zusätzliche offene Sprechstunden ohne Terminvergabe anzubieten. Es schützt zuverlässig vor einer Ansteckung. Prep sei ein "wirksamer Schutz gegen HIV", sagte Spahn dem "Deutschen Ärzteblatt".

Darüber hinaus wäre es der Aidshilfe zufolge sinnvoll, für Menschen mit erhöhtem Risiko regelmäßige Untersuchungen auf Geschlechtskrankheiten generell zu übernehmen, auch ohne PrEP und wenn keine Symptome vorliegen. "Das kommt allen zugute", so Winfried Holz.

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