Italienisches Schiff bringt Flüchtlinge zurück nach Libyen

Flüchtlinge NRW

Ein italienisches Schiff im Mittelmeer hat offenbar erstmals gerettete Bootsflüchtlinge zurück nach Libyen gebracht, ohne zuvor deren Anrecht auf Asyl zu prüfen.

Ein italienisches ziviles Schiff soll 108 aus dem Mittelmeer gerettete Migranten zurück nach Libyen gebracht haben. Das berichten italienische Medien.

Die EU-Staaten sind durch internationales Seerecht und durch EU-Recht dazu verpflichtet, in Seenot geratene Menschen zu retten und in einen sicheren Hafen zu bringen. Italienische Behörden hätten dem Schiff die Anweisung gegeben, sich mit der libyschen Küstenwache abzusprechen, so die Zeitung "La Repubblica".

"Es handelt sich um eine präzedenzlose Verletzung der internationalen Gesetzgebung, die Asylrecht garantiert und Libyen laut der Genfer Menschenrechtskonvention nicht als sicheren Hafen betrachtet". Das Schiff soll zu einer Ölplattform gehören. Einzelheiten zur Rettung der Migranten seien aber noch unklar. Überdies verstoßen Massenrückführungen ohne vorherige Prüfung des Anrechts auf Asyl gegen das Völkerrecht.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen erklärte auf Twitter, man sammele derzeit Informationen über den Fall. Die NGOs protestieren und die Schlepper verlieren ihr Geschäft?

Libyen hatte Ende Juni eine eigene Such- und Rettungszone eingerichtet, die sich auch auf internationale Gewässer erstreckt.

Für die Koordination von Rettungseinsätzen in dieser Zone seien fortan die Libyer zuständig. Vergangenes Jahr waren im gleichen Zeitraum knapp 11.500 Menschen über das Mittelmeer nach Italien gekommen, dabei waren 68 gestorben. Die italienische Küstenwache habe die Rettungseinsätze weder koordiniert noch daran teilgenommen, schrieb er auf Facebook.

Italien und Malta haben ihre Häfen für private Seenotretter geschlossen. Ein Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bestätigte, dass die "Asso Ventotto" nach Libyen gefahren sei. Im Juli zählte IOM 157 Tote, wobei 1815 Flüchtlinge Italien erreichten.

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