Trump zu Treffen mit iranischer Führung bereit

US-Präsident Donald Trump

Jederzeit und ohne Vorbedingungen will sich US-Präsident Trump mit der iranischen Staatsspitze treffen. Und auch Teheran hat andere Ideen.

Erst droht US-Präsident Trump dem Iran, dann erklärt er sich zu einem Treffen mit der Führung in Teheran bereit - ohne Vorbedingungen.

Am Montag verteidigte Trump seinen persönlichen Ansatz in der Diplomatie.

Allerdings relativierte Pompeo nach Trumps Auftritt dessen Äußerungen und schob Bedingungen für ein iranisch-amerikanisches Gipfeltreffen nach. "Respekt für die Rechte der iranischen Nation, ein Abbau der Feindseligkeiten und die Rückkehr zum Atomvertrag sind die Schritte, die getan werden können, um die holprige Straße der Gespräche zwischen dem Iran und Amerika zu begradigen", schrieb Hamid Abutalebi, ein Berater Rohanis, im Kurznachrichtendienst Twitter.

Er wisse jedoch nicht, ob die iranische Führung zu einem Treffen derzeit bereit sei, fügte der US-Präsident während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem italienischen Regierungschef Giuseppe Conte hinzu. "Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten", sagte er im Weißen Haus. "Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind", meinte er weiter.

Das Atomabkommen sei "lächerlich" gewesen, sagte Trump am Montag.

Im Konflikt mit Teheran gibt es aus den USA sich widersprechende, wenn auch durchaus wohlwollende, aus dem Iran selbst fordernde Signale. "Bis dahin wird die Schärfe der Sanktionen nur schmerzhafter werden, wenn das Regime seinen Kurs nicht ändert".

Wie wir schon gesagt hatten - wenn die Iraner sich verpflichten, fundamentale Veränderungen in der Behandlung ihrer eigenen Leute vorzunehmen, ihr bösartiges Verhalten zu reduzieren, können sie zustimmen, dass es sich lohnt, ein Nuklearabkommen einzugehen, das die Verbreitung verhindert, dann so der Präsident, sei er Gesprächsbereit.
Die internationale Vereinbarung, die die USA im Mai ungeachtet weltweiter Kritik einseitig aufgekündigt hatten, sei dagegen "eine Verschwendung von Papier" gewesen. Mit dem Ausstieg aus dem Vertrag haben die USA auch die ausgesetzen Sanktionen gegen den iranischen Finanz- und Energiesektor wieder in Kraft gesetzt. Zu diesem Schluss kommen Tierschützer, die über 300 wissenschaftliche Studien sowie Augenzeugen- und Zeitungsberichte ausgewertet haben. Am 6. August wird Washington neue Sanktionen gegen den Iran verhängen, weitere sollen im November folgen.

Das 2015 erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Land wiederholt bescheinigt, alle Auflagen zu erfüllen.

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