US-Sanktionen gegen China wegen Geschäfte mit Russland

Die Beziehungen zwischen den USA und Russland sind angespannt. Quelle AFP

Die Sanktionen haben nach Angaben der US-Regierung potenzielle Rüstungsexporte aus Russland im Wert von Milliarden von Dollar verhindert. Nun kommen neue hinzu. Präsident Trump wirft China unter anderem Diebstahl geistigen Eigentums vor und beklagt ein zu hohes Handelsdefizit mit der Volksrepublik. Das teilte das US-Außenministerium in Washington mit.

Die USA verhängten außerdem Sanktionen gegen 33 weitere Russen aus dem Geheimdienst- und Verteidigungssektor. Wer mit Personen oder Einrichtungen auf der Liste Geschäfte macht, muss mit Sanktionen rechnen.

Die US-Regierung hat ihre Sanktionen gegen Russland erneut verschärft.

Als Reaktion auf die mutmaßlichen Wahleingriffe hatte die US-Regierung bereits im April eine Reihe von Sanktionen verhängt, die sich unter anderem gegen Oligarchen aus dem Umfeld von Staatschef Wladimir Putin richteten. Dabei geht es um Moskaus Rolle im Ukraine-Konflikt sowie um die mutmaßlich russische Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl in den USA.

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte, die USA handelten unvernünftig. "Mit dem Feuer zu spielen ist dumm und kann gefährlich werden". Die USA hätten eine Art "Volksbelustigung" daraus gemacht, Russland mit Sanktionen zu belegen. Die Rüstungsgüter wurden von dem Unternehmen Rosoboronexport erworben, das bereits seit Oktober 2017 auf der US-Sanktionsliste steht.

China hat einen "normalen" militärischen Austausch und eine Kooperation mit Russland, die darauf abzielen, den Frieden und die Stabilität in der Region zu schützen, was nicht gegen internationales Recht oder gegen Dritte gerichtet ist, fügte Geng hinzu.

Aufgrund der Liste wurde nun auch eine Rüstungsbeschaffungsorganisation der chinesischen Streitkräfte und deren Leiter bestraft, weil sie Su-35-Kampfflugzeuge und S-400-Flugabwehrraketen aus Russland gekauft hatten.

"Wir fordern die USA dringend auf, ihren Fehler sofort zu korrigieren und die sogenannten Sanktionen zurückzunehmen, andernfalls werden die USA die Konsequenzen tragen müssen", sagte Geng.

Merkwürdige Auswüchse im amerikanisch-chinesischen Wirtschaftskrieg: Pekings Abteilung für Militärentwicklung wird wegen des Kaufs russischer Waffen sanktioniert. Er betonte zugleich, China und Russland seien strategische Partner und würden weiter zusammenarbeiten.

Das S-400-Raketensystem ist ein hochmodernes Luftabwehrsystem, das die russischen Streitkräfte weltweit vermarkten.

US-Regierungsbeamte hofften zudem, dass die Entscheidung gegen China eine Botschaft an andere senden würde, die den Kauf des S-400-Systems in Betracht ziehen.

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