Festgefahrener Brexit-Kurs:May erwägt Neuwahlen im Herbst

Der Vorsitzende der britischen Labour-Partei Jeremy Corbyn

Londoner Zeitungen spekulieren in alle Richtungen. Die "Sunday Times" berichtete über angebliche Notfallpläne für Neuwahlen im November - was May allerdings prompt dementieren ließ.

May hatte sich beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche in Salzburg mit ihren Brexit-Plänen, die sie nach harten parteiinternen Kämpfen im Juli mit ihrem Kabinett auf ihrem Landsitz Chequers vereinbart hatte, nicht durchgesetzt. Die EU versucht, im Streit mit May die Wogen zu glätten. May wertete dies als Affront und verlangte in scharfen Worten mehr Respekt und neue Vorschläge aus Brüssel. EU-Ratschef Donald Tusk reagierte verwundert, da die Haltung der EU seit Wochen bekannt gewesen sei.

Knackpunkte in den Brexit-Verhandlungen sind vor allem der Umgang mit der irisch-nordirischen Grenze und der künftige Zugang Großbritanniens zum EU-Binnenmarkt. Stattdessen sieht sie ihr Modell für eine Freihandelszone ohne Zollkontrollen als Lösung für die Irland-Frage.

Die Lage im Vereinigten Königreich ist dermaßen verfahren, dass Neuwahlen mit faktenbasierender Information an die Wähler eine Katharsis im aristotelischen Sinne bedeuten würden: "nämlich die Reinigung als Effekt der Tragödie".

Der britische "Telegraph" berichtete am Wochenende, die Regierungschefin müsse mit weiteren Rücktritten in ihrem Kabinett rechnen, falls sie nicht bis Montag einen "Plan B" für die Brexit-Verhandlungen vorlege. Angesichts des Widerstands der EU gegen ihre Brexit-Pläne habe May ihre politischen Berater angewiesen, einen Notfallplan für vorgezogene Wahlen im November auszuarbeiten. Auf diese Weise wolle May die Brexit-Verhandlungen und ihr eigenes Amt retten. Ein Regierungssprecher widersprach allerdings am Sonntag klar: "Das ist schlicht falsch".

May steht zugleich innenpolitisch unter großem Druck, da Brexit-Hardliner in ihrer konservativen Partei einen strikteren Bruch mit der EU fordern.

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok sieht Mays fehlenden Rückhalt in den eigenen Reihen als Grund für die derzeitige Blockade in den Brexit-Verhandlungen.

Auch die oppositionelle Labour-Partei in Grossbritannien ringt um ihren Kurs zum Brexit. Einer Umfrage zufolge wünschen sich 86 Prozent der Parteimitglieder ein zweites Referendum zum endgültigen Brexit-Abkommen. 90 Prozent würden heute für einen Verbleib Grossbritanniens in der EU stimmen, ergab die YouGov-Befragung von 1000 Labour-Mitgliedern im Auftrag der Zeitung "The Observer". Er würde Neuwahlen einem zweiten Brexit-Referendum vorziehen, sagte er der BBC am Sonntag. Zunächst wolle er aber die Beschlüsse des am Sonntag begonnenen Parteitags abwarten.

Corbyn ist ein Europa-Skeptiker und hatte schon 1975 gegen den Beitritt des Landes zur EU gestimmt.

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