Kein Durchbruch im Gipfel - Porsche steigt aus Diesel aus

Merkel trifft Autobauer zu Diesel-Gespräch

Das Spitzentreffen von Bund und Autobranche zum Kampf gegen die Luftverschmutzung und drohende Fahrverbote hat keinen Durchbruch gebracht. Ein Krisentreffen im Kanzleramt bringt Regierung und Industrie kaum näher. "Diese Drohung dürfte ganz schnell zu einer Kooperation der Hersteller führen, weil dies noch teurer als eine Hardware-Nachrüstung werden würde". "Wir wollen sehr zeitnah Entscheidungen treffen", sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer am Sonntagabend nach einem Treffen der Spitzen der Autoindustrie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin.

"Das Gespräch mit den deutschen Herstellern hat mit dem gemeinsamen Willen stattgefunden, eine Lösung für die Dieselthematik und die Mobilität in den Innenstädten zu erarbeiten", erklärte Scheuer.

Wie der VDA-Chef betonte Scheuer allerdings, oberste Priorität habe die Erneuerung der Dieselflotte. Der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Bernhard Mattes, sagte nach der Spitzenrunde: "Jetzt wird innerhalb der Bundesregierung weiter gesprochen, und die einzelnen Automobilhersteller werden das Gleiche tun".

Scheuer bestätigte die Angaben.

Nach einem unbestätigten Pressebericht hat sich Merkel festgelegt, ältere Fahrzeuge mit Stickoxid-Katalysatoren nachrüsten zu lassen. "Bis Ende der Woche soll eine Konkretisierung der Maßnahmen und Pläne über die Gesamtthematik erfolgen", erklärte Scheuer.

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte das von Merkel genannte Ziel bekräftigt, eine gemeinsame Position der Regierung bis Ende September zu erreichen. Ziel der Regierung ist es, Fahrverbote wegen des hohen Schadstoffausstoßes von Diesel-Fahrzeugen zu vermeiden. Merkel, die lange gegen Umbauten an Motoren argumentiert hatte, öffnete sich inzwischen dafür. Die SPD beharrt auf solchen Hardware-Nachrüstungen auch für Pkw. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es bislang nicht. Scheuer hat rechtliche, technische und finanzielle Bedenken gegen Hardware-Nachrüstungen. Bisher lehnen die Hersteller Hardware-Nachrüstungen ab. Im Vorfeld diskutiert wurden auch weitere Kaufanreize für einen Umstieg von alten Diesel-Autos auf sauberere Fahrzeuge.

Union und SPD streiten seit Wochen über zusätzliche Maßnahmen gegen schmutzige Luft durch zu hohe Stickoxid-Belastungen in zahlreichen Kommunen. Falls tatsächlich im Rahmen eines Diesel-Konzepts ein neues Prämiensystem eingeführt werde, sollte es nicht aus Steuergeldern bezuschusst werden und zudem nur für Neufahrzeuge der strengen Euro-6d-Norm gelten, empfehlen die Experten des Umweltbundesamts.

Eine Nachrüstung mit Katalysatoren würde je nach Fahrzeug um die 3000 Euro kosten.

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