Özdemir: Erdogan-Bankett nicht vergnügungssteuerpflichtig | Hintergründe

Özdemir: Erdogan-Bankett nicht vergnügungssteuerpflichtig | Hintergründe

Cem Özdemir forderte Angela Merkel auf, gegenüber Erdogan Klartext zu reden. Er wolle mit seiner Anwesenheit dokumentieren, "dass es eben nicht nur eitel Sonnenschein ist", sagte Özdemir gegenüber AFPTV. Erdogan war Donnerstagmittag zu einem dreitägigen Besuch in Deutschland eingetroffen. Dabei richtete Özdemir im Berliner Schloss Bellevue auch ein paar Worte an den Staatschef. Özdemir, ein erklärter Kritiker des türkischen Präsidenten, hatte die Einladung zum Bankett anders als andere Oppositionspolitiker angenommen.

Später schilderte Özdemir, was er Erdogan gesagt hatte: "Ich hoffe, dass es nachher noch eine Gesprächsmöglichkeit gibt. Und weil ich ihn schon lange kenne, seit seiner Zeit als Oberbürgermeister und Parteivorsitzender, habe ich ihm auch gesagt, dass von dem früheren Erdogan nichts mehr übrig ist". Gegen die türkische Smartphone-App haben bereits mehrere FDP-Bundestagsabgeordnete Anzeige bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe gestellt. Auch die Kurdische Gemeinde in Deutschland plant ein solches juristisches Vorgehen gegen die App.

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