Ab 2019! In dieser deutschen Stadt kommt das solidarische Grundeinkommen

Schon im nächsten Jahr Berlin führt Solidarisches Grundeinkommen ein

Heißt: Statt dann auf Hartz IV angewiesen zu sein, sollen Betroffene wieder arbeiten und dafür ein solidarisches Grundeinkommen erhalten. Laut einem Bericht haben sich die zuständigen Senatsverwaltungen darauf geeinigt. Geplant sind zunächst 1000 öffentlich geförderte Arbeitsplätze - wenn der Bund die Kosten übernimmt.

ALG-I-Beziehern solle durch die Maßnahme der harte Gang in die Dauerarbeitslosigkeit erspart bleiben.

Der Berliner Senat habe bereits eine Liste mit möglichen Tätigkeitsfeldern vorgelegt.

Das solidarische Grundeinkommen ist - im Gegensatz zum bedingungslosen Grundeinkommen - an die Bedingung geknüpft, dass der Empfänger eine Beschäftigung aufnimmt. Die Entlohnung soll dabei nach Tarif erfolgen.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte sein Konzept vor einem Jahr in einem Beitrag für den Tagesspiegel vorgestellt.

Als Tätigkeiten genannt werden Begleitservice bei S- und U-Bahn, Integrationslotsen, die Unterstützung älterer Menschen im Haushalt, Concierge-Dienste bei landeseigenen Wohnungsgesellschaften und Assistenz-Tätigkeiten in Kitas und Schulhorten.

Laut RBB hofft der Senat, dass das Modell Schule macht und andere Städte dem Beispiel folgen. Das Projekt soll zudem wissenschaftlich begleitet werden, um herauszufinden, ob es noch für deutlich mehr Menschen eine Alternative zu Hartz IV sein könnte. Das Projekt starte im zweiten Quartal 2019. Bis dahin sollen noch offene Finanzierungsfragen mit dem Bund geklärt werden. Laut rbb erhofft sich der Senat für fünf Jahre eine Übernahme von 88 Prozent der Ausgaben - der Rest würde mit Landesmitteln aufgestockt.

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