Diesel-Nachrüstung: Regierung und Autobauer einigen sich auf Kompromiss

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Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat nach seinem Treffen mit Managern der deutschen Autoherstellern ein Statement abgegeben.

Die deutschen Autobauer sind nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer bereit, unter bestimmten Bedingungen bis zu 3000 Euro pro Fahrzeug für Abgas-Verbesserungen an älteren Dieselautos zu zahlen. Volkswagen und Daimler seien bereit, die verbliebenen älteren Autos dann für bis zu 3000 Euro mit Katalysatoren nachrüsten zu lassen. "Damit sind viele weitere Fahrverbote in Städten mit dreckiger Luft vorprogrammiert".

So verpassen Sie keine wichtige Nachricht mehr! "Deshalb kann auch keiner sagen, wie teuer das ist", so Scheuer. Technische Lösungen würden "leider nicht kurzfristig am Markt verfügbar sein", insofern gebe es auch "noch kein Preisschild". "Einzellösungen mit Daimler und VW bringen nichts, die BMW-Kritik ist vielsagend und die ausländischen Hersteller bleiben außen vor, das ist ein massiver Fehler", betonte der FDP-Politiker. Das Ergebnis von Scheuers Gipfel wird als kein großer Wurf bewertet.

In der Dieselkrise ist Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Donnerstag in Berlin mit Spitzenmanagern der deutschen Autoindustrie zusammengekommen.

VW und Daimler sind laut Scheuer zu einer finanziellen Beteiligung an der Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen bereit. Das Ministerium kündigte für 11 Uhr ein Presse-Statement des Ministers an - der Beginn könne sich aber verzögern. Lediglich Daimler Boss Dieter Zetsche ist bei den Verhandlungen anwesend.

Die große Koalition hatte im Kampf gegen Fahrverbote wegen der Stickoxid-Belastung (NOx) Anfang Oktober ein Paket aus Umtauschprämien für neuere Autos und die sogenannte Hardware-Nachrüstung auf Kosten der Industrie beschlossen. Allerdings weigern sich die Hersteller bisher, die vollen Kosten hierfür zu übernehmen, wie die Regierung es fordert. Wenn der Staat wolle, dass die Verbraucher die Kosten für Nachrüstungen trügen, müsse er sich selbst daran beteiligen.

Scheuer hatte vor dem Treffen Bewegung von den Autoherstellern gefordert. Die Branche habe einen "riesigen Nachholbedarf", Vertrauen zurückzugewinnen und ihr Image zu verbessern, hatte er bei einer Veranstaltung des Autoverbandes VDA gesagt. Dies gelte für die 15 Städte in Deutschland, in denen Schadstoff-Grenzwerte besonders stark überschritten werden.

Die Städte Köln und Bonn müssen wegen zu hoher Luftverschmutzung Fahrverbote für ältere Dieselautos erlassen. Das Kölner Verwaltungsgericht verhandelt am Donnerstagvormittag über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte auf eine Änderung der Luftreinhaltepläne in Köln und Bonn geklagt. In der Domstadt wird der EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2) deutlich überschritten - statt der erlaubten 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittelwert waren es 2017 bis zu 62 Mikrogramm. Der Konzern will die Halter laut Scheuer aber mit der gleichen Summe etwa beim Neukauf unterstützen, um die zunehmenden Fahrverbote für Alt-Diesel zu vermeiden. Allerdings nicht alle und schon gar nicht sofort. Schoch fordert: "Statt Investitionen in die Vergangenheit brauchen wir eine flächendeckende öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektromobilität".

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