EU lehnt Mays Brexit-Vorschlag ab

Theresa May Premierministerin von Großbritannien bei ihrer Ankunft zum EU-Gipfel in Brüssel im Oktober 2018. Noch immer ist nicht klar wie die Trennung zur EU vollzogen werden kann. Ein geheimer Plan B soll aber jetzt vorliegen. Quelle dpa

Nach den bisherigen Planungen verlässt Großbritannien Ende März 2019 die Union.

Die Times berichtet dies auf der Grundlage eines Schreibens der britischen Premierministerin Theresa May, die die Zeitung gesehen hat. In dieser Situation wird sie die Abgeordneten wohl vor die Wahl stellen, für das Abkommen der Regierung zu stimmen oder einen chaotischen Austritt aus der EU in Kauf zu nehmen. Im Gespräch ist, dass Großbritannien im Notfall in der Europäischen Zollunion bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Hauptpunkt bei den Verhandlungen ist der Grenzverkehr zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland. Der Übergang auf der Insel soll unbedingt offen bleiben. Sie wollen grundsätzlich nicht, dass Großbritannien so lange in die EU-Zollunion eingebunden ist, bis die neuen Handelsbeziehungen stehen.

Die Alternative wäre eine von Brüssel vorgeschlagene Sonderregelung für Nordirland, die Zollgrenze würde dann faktisch auf die Irische See verlagert. Dagegen gibt es jedoch heftigen Widerstand derer, die eine Spaltung des Königreichs fürchten - unter anderem von der DUP. Für viele Brexit-Befürworter ist jedoch auch das inakzeptabel.

May schickte den Brief an die Führer der Nordirischen Demokratischen Unionistenpartei, die ihre Regierung unterstützt.

Die oppositionelle Labour-Partei könnte sich im Falle eines Scheiterns von Mays Deal im Parlament für Neuwahlen und womöglich sogar für eine weitere Volksabstimmung einsetzen.

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