Soko Chemnitz - Künstler sammelten Daten von Neonazis

Demonstranten der rechten Szene zünden bei einer Demonstration Ende August in Chemnitz Pyrotechnik und schwenken Deutschlandfahnen

Die Künstler- und Aktivistengruppe hatte am Montag die Seite www.soko-chemnitz.de freigeschaltet.

Die Künstlergruppe Zentrum für politische Schönheit hat ihren umstrittenen Onlinepranger zur Identifizierung von Teilnehmern rechter Aufmärsche in Chemnitz abgeschaltet - und zugleich erklärt, die Aktion sei in Wirklichkeit eine Falle für Rechtsextreme gewesen.

Im Fall von "Soko-Chemnitz" scheint die Falle erfolgreich zugeschnappt zu sein. Und wir bauten eine Webseite mit einem einzigen Ziel: Ihr liefert uns Euer gesamtes Netzwerk selbst aus und zwar ohne es zu merken. "Denunzieren Sie noch heute Ihren Arbeitskollegen, Nachbarn oder Bekannten und kassieren Sie Sofort-Bargeld", lautete es auf der eigens erstellten Internetseite. "Danke für das vorzeitige Weihnachtsgeschenk", heißt es weiter.

Laut einem Bericht der "Berliner Morgenpost" habe das Netzwerk über 2,6 Millionen Aufrufe der Seite in knapp drei Tagen gezählt. Die Suchfunktion habe Sucheingaben nach Relevanz gewichtet. Die Suchdaten wurden gemäß Datenschutzbestimmung wie bei allen Web-Suchdiensten mitgeloggt und einer pseudonymisierten Benutzerkennung zugewiesen. Die Aktion war auf heftige Kritik gestoßen, unter anderem waren mindestens neun Strafanzeigen gegen das ZPS eingereicht worden. Einzelne Nutzer sahen darin auch eine Kritik an der groß angelegten Öffentlichkeitsfahndung der Polizei Hamburg nach den G20-Krawallen.

Vor rund einem Jahr hatte das "Zentrum für politische Schönheit" mit einem Nachbau des Holocaust-Mahnmals in Thüringen bundesweit Schlagzeilen gemacht. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums betonte, eine Strafverfolgung liege beim Staat "und da solle es auch bleiben". Das teilte das Jüdische Forum für Demokratie und Antisemitismus (JFDA) auf Twitter mit. Das "Zentrum für politische Schönheit" reagierte und schrieb, man werde sich kümmern.

Das "Zentrum für politische Schönheit" bilanziert nun: "Die Suchanfrage förderte nicht nur jede Menge vollständiger Namen zutage, sondern auch Wahrscheinlichkeitswerte: wenn Du uns einen von 1.500 Namen gibst, die wir schon kennen (insbesondere, wenn er nicht ganz so prominent oder gar nicht bekannt ist), dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass Du mehr von dem weißt, was wir wissen wollen".

Nach dem gewaltsamen Tod eines Manns Ende August in Chemnitz, der mutmaßlich von Flüchtlingen erstochen wurde, war es zu fremdenfeindlichen Übergriffen und Demonstrationen auch rechter Gruppen gekommen, die teils in Gewalttätigkeiten mündeten.

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