Russland: Putin warnt vor wachsender Gefahr eines Atomkriegs

Wladimir Putin Präsident von Russland hält seine traditionelle Jahrespressekonferenz

Der Westen fühle sich von einem immer mächtiger werdenden Russland bedroht, sagte Putin am Donnerstag vor hunderten Medienvertretern in Moskau.

Der Weltbank zufolge rangiert Russland derzeit auf Platz zwölf der Volkswirtschaften weltweit. Das Bruttoinlandsprodukt werde im laufenden Jahr um 1,8 Prozent steigen, sagte er. Putin sagte, er erwarte keine Normalisierung der Beziehungen zum Nachbarland Ukraine in absehbarer Zeit. Putin machte damit erneut die Ukraine für den Konflikt verantwortlich.

Russland wird nach den Worten von Präsident Putin nicht zum Sozialismus zurückkehren. "Solange in den Kiewer Machtetagen Russophobe sitzen, die sich über die Interessen ihres eigenen Volkes hinwegsetzen, ändert sich an der Situation nichts, ganz egal wer im Kreml sitzt", sagte er. "Eine Sozialisierung in diesem Sinn wird es geben", sagte Putin. Kiew sieht die Schuld dagegen bei Moskau. "Bis zuletzt dachte man, dass es so ein Land nicht länger gibt".

Wladimir Putin zeichnet bei der Jahrespressekonferenz ein allzu positives Bild der Wirtschaftslage.

Ein ähnliches Bild zeigte sich beim Zwischenfall in der Meerenge von Kertsch, wo die russische Marine vor einem Monat auf ukrainische Militärboote schoss und 23 Matrosen festnahm: Wo die Krim und die umliegenden geraubten Gewässer als russisch gelten, sind die Ukrainer Eindringlinge. Bis Februar erhielt Russland Zeit auf Beanstandungen der USA und Nato zu reagieren, die Vertragskündigung womöglich noch zu beeinflussen.

Begonnen hatte der Kremlchef die Konferenz wie immer mit einem Vortrag über die statistischen Erfolge der russischen Wirtschaft. Russland hat 2014 mit nicht gekennzeichneten Soldaten zuerst die Krim besetzt und dann einen Krieg im Osten der Ukraine angezettelt. Aber einzelne Elemente wie die "gerechte Verteilung von Ressourcen" oder Fürsorge für den armen Teil der Bevölkerung seien Ziel seiner Politik. Mit Blick auf die Vergiftung des russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter in Großbritannien sagte Putin: "Wenn es nicht die Skripals gewesen wären, hätten sie sich was anderes ausgedacht". Bedauert werde an erster Stelle der Verlust des großen Wirtschaftsraumes, an zweiter Stelle das verlorene Gefühl, einer Supermacht anzugehören, ermittelte das unabhängige Lewada-Institut für Meinungsforschung.

Putin hat zudem den angekündigten Abzug der US-Truppen aus Syrien begrüßt.

US-Präsident Donald Trump schrieb am Mittwochabend auf seiner Twitter-Seite, dass der "Islamische Staat" in Syrien besiegt sei. Eine Friedensregelung mache Fortschritte, deshalb habe sich die Anwesenheit amerikanischer Truppen erledigt, sagte er. Gefährlich seien auch US-Pläne, Interkontinentalraketen mit konventionellen Sprengköpfen zu bestücken.

Die Pressekonferenzen zum Jahresschluss dauern üblicherweise mehrere Stunden. Mal ab. Dieses Mal hat sich nach Kreml-Angaben eine Rekordzahl von 1.700 Pressevertretern angemeldet. Trump hatte am Vortag überraschend den vollständigen Abzug der US-Truppen angekündigt.

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