HINTERGRUND 2: Bedrohen chinesische Zulieferer wie Huawei die Netze-Sicherheit?

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Deutschland entscheidet nächste WocheEntscheidungen, ob und in welcher Art und Weise Telekomfirmen künftig mit Huawei zusammenarbeiten können, werden erst kommende Woche nach dem Koalitionsausschuss erwartet, an dem auch die Spitzen der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD teilnehmen. Berechtigte Bedenken oder Beigeschmack des US-Wirtschaftspokers mit China? Dafür arbeitet die Bundesnetzagentur derzeit an einem Sicherheitskatalog und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) an einem Zertifizierungs- und Lizenzsystem für Produkte, mit denen das 5G-Netz ausgerüstet werden darf.

Hintergrund der Debatte ist die Befürchtung, Huawei könne von der chinesischen Regierung zur Spionage oder Sabotage gezwungen werden, also etwa zum Einbau von Hintertüren oder von einem "Kill Switch" zur Fernabschaltung in die Netzwerkausrüstung. Generell gehe es darum, Sicherheitsrisiken zu verringern und "wo erforderlich" auch Maßnahmen zu ergreifen.

Die Bundesregierung hält einem "Handelsblatt"-Bericht zufolge weiter an ihrer Position fest, den chinesischen Netzausrüster Huawei nicht vom Aufbau der neuen 5G-Mobilfunkgeneration auszuschließen". Sie sagt, dass man mit China darüber sprechen müsse, "dass eben nicht die Firma einfach die Daten an den Staat abgibt, die verwendet werden, sondern dass man da Sicherheiten bekommt", heißt es weiter.

5G ermöglicht nie dagewesenen Internet-Speed 5G soll Datengeschwindigkeiten ermöglichen, die mindestens 100 Mal schneller sind als die der aktuellen 4G-Netze und für sehr niedrige Reaktionszeiten sorgen. Dabei könnte ausgerechnet das chinesische Unternehmen maßgeblichen Anteil am 5G-Ausbau in Deutschland haben. Einen expliziten Ausschluss von Huawei würde diese nicht vorsehen. Allerdings gibt es dafür bislang keine Beweise und Huawei ist bereit viel Geld zu investieren. In den USA und auch in Deutschland sind die Chinesen aber zuletzt wegen Sicherheitsbedenken rund um Datennetzwerke unter Druck geraten.

Huawei ist einer der weltweit größten Telekommunikationsausrüster, unter anderem wegen seiner günstigeren Preise. Doch offenbar will Deutschland die Handelsbeziehungen zu China nicht belasten, indem man den Hersteller mit einem Embargo belegt.

Das Thema Huawei werde wohl auch weiterhin heiß diskutiert und sei auch Teil der Gespräche mit den Vereinigten Staaten, so Merkel weiter.

Kann man in der Zukunft überhaupt auf einen Netzwerkausrüster wie Huawei verzichten.

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