Verkehrsausschuss im Europaparlament stimmt für Ende der Zeitumstellung 2021

Im Europaparlament in Brüssel soll erneut über die Abschaffung der Zeitumstellung abgestimmt werden

Die EU ringt um die Zeitumstellung Wie wir unter der Überschrift "Zeitumstellung: Mehrheit der EU-Bürger spricht sich für Abschaffung aus" Mitte des letzten Jahres berichtet hatten, war bei der Befragung der Bürger zur Zeitumstellung ein Rekord erzielt worden.

Bereits Ende 2018 gab es gehörigen Streit beim Treffen der Verkehrsminister der EU.

Um einen "Flickenteppich verschiedener Zeitzonen in Europa" zu verhindern, hatten die EU-Staaten im Dezember mehr Zeit gefordert. Der beschlossene Kompromissvorschlag des federführenden Verkehrsausschusses sieht nun aber doch 2021 vor, erklärte der CDU-Politiker Liese.

Letzteres wäre Voraussetzung dafür, dass die Zeitumstellung auch wirklich abgeschafft werden kann. Doch das eigentliche Problem bleibt: Stimmen die 28 EU-Mitgliedstaaten gegen die Abschaffung, bleibt alles beim Alten.

Um die Zeitumstellung voranzutreiben, schlug die EU-Kommission vor, dass jeder Staat selber darüber entscheiden könne, ob er dauerhaft auf Sommer- oder Winterzeit umstellen wolle. Bis zum Jahr 2021 solle eine europäische Lösung gefunden werden und Klarheit herrschen. Die damalige österreichische Ratspräsidentschaft brachte 2021 ins Spiel. Aufgrund der negativen Resultate einer Umfrage über die Wünschbarkeit der Sommerzeit präsentierte er aus heiterem Himmel einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung der Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit - und stellte die Einführung der ewigen Sommerzeit noch vor der Europawahl von Ende Mai 2019 in Aussicht.

Die Vollversammlung des Parlaments wird voraussichtlich Ende März abschliessend darüber abstimmen. Zudem müssten die wirtschaftlichen Auswirkungen genau analysiert werden. Elf Abgeordnete wollten die Zeitumstellung behalten. "Bis heute ist zum Beispiel nicht erwiesen, ob die Zeitumstellung ein Faktor ist, der hilft, Energie zu sparen".

Dieses Szenario wird allerdings von anderer Seite abgelehnt: "Im Europäischen Binnenmarkt dürfen unterschiedliche Zeiten etwa nicht zu einer Erschwernis für den grenzüberschreitenden Verkehr führen". Um 3 Uhr schon hell in Polen? Käme für alle 17 Staaten die dauerhafte Sommerzeit, hieße das für Spanien im Winter Dunkelheit bis kurz vor 10.00 Uhr. In Deutschland gibt es die Sommerzeit schon seit 1980.

"Fluggesellschaften und Bahnen müssen sich dann natürlich wieder umstellen, die brauchen neue Pläne, das muss geregelt werden, das braucht Zeit, deswegen kann der Beschluss nicht im März gefasst werden, weil dann die Koordinierung nicht funktioniert, weil sich die Verkehrsgesellschaften nicht darauf einstellen können, aber dafür braucht man verdammt nochmal keine zwei Jahre!"

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