Europa - EVP-Spitzenkandidat Weber besucht Orban in Budapest

EVP-Spitzenkandidat Manfred WeberMehr

Ist DAS ein Ausweg im Streit mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban? Eine Uhrzeit nannte er nicht. Die EVP-Mitgliedschaft des Fidesz steht wegen nationalistischer und EU-kritischer Positionen auf der Kippe. An der Abstimmung nehmen voraussichtlich 56 Parteien teil, darunter CDU, CSU, die Forza Italia des italienischen Ex-Premiers Silvio Berlusconi und die französischen Republikaner. Die EVP-Mitgliedsparteien wollen am 20. März über einen Ausschluss der Fidesz diskutieren.

Unmut erregte zuletzt eine ungarische Plakataktion gegen den von der EVP gestellten, scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Weber hatte Orban vorige Woche mehrere Bedingungen zur Abwendung des Ausschlusses gestellt und ihn aufgefordert, "noch in diesem Monat" für Klarheit über deren Erfüllung zu sorgen. Immer mehr Leute fordern seinen Ausschluss aus der EVP. Sollte Fidesz aus der EVP ausscheiden, würde er zunächst mit Polens rechtsnationaler Regierungspartei PiS über eine Zusammenarbeit beraten, sagte Orban.

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