Trump stoppt von US-Regierung verhängte Nordkorea-Sanktionen

Er habe an diesem Freitag angeordnet diese zusätzlichen Sanktionen wieder zurückzunehmen schrieb Trump

Washington - US-Präsident Donald Trump hat mit einer Aussage zu Sanktionen gegen Nordkorea für Verwirrung gesorgt.

Das US-Finanzministerium hatte nicht am Freitag, sondern einen Tag zuvor, am Donnerstag, Sanktionen gegen zwei chinesische Schifffahrtsunternehmen verhängt, die Nordkorea bei der Umgehung internationaler Strafmaßnahmen geholfen haben sollen.

Trump hatte getwittert, er habe die Rücknahme von Strafmaßnahmen gegen Nordkorea angeordnet. Gestern waren keine neuen US-Sanktionen bekanntgeworden. Nach Angaben aus Regierungskreisen bezog sich Trump gar nicht auf bereits verhängte Strafen.

Er habe an diesem Freitag angeordnet diese zusätzlichen Sanktionen wieder zurückzunehmen schrieb Trump
1 Er habe an diesem Freitag angeordnet diese zusätzlichen Sanktionen wieder zurückzunehmen schrieb Trump

Seine Sprecherin Sarah Sanders begründete Trumps Entscheidung mit dem guten Verhältnis des Präsidenten zu Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un: "Präsident Trump mag den Vorsitzenden Kim, und er denkt nicht, dass diese Sanktionen notwendig sein werden", sagte Sanders. Die Sanktionen, die das US-Finanzministerium am Donnerstag verkündet hatte, waren die ersten US-Strafmaßnahmen mit Blick auf Nordkorea seit diesem gescheiterten Treffen.

Von den oppositionellen Demokraten kam umgehend Kritik an Trumps Entscheidung. Unklar war zunächst auch, welche Sanktionen Trump genau meinte. Beide hatten die neuen Sanktionen gelobt. Finanzminister Mnuchin erklärte: "Wir machen ausdrücklich klar, dass Reedereien, die mit betrügerischen Taktiken den illegalen Handel mit Nordkorea verschleiern, sich selbst einem großen Risiko aussetzen". "Wichtige Aktionen heute", schrieb US-Sicherheitsberater John Bolton als Reaktion auf Twitter. Im Anschluss gab es die Befürchtung, die Spannungen um das nordkoreanische Atomprogramm könnten wieder zunehmen. Damit hatte die US-Regierung zum ersten Mal seit dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim den Druck auf Pjöngjang erhöht.

Vergangene Woche hatte Nordkoreas Führung weitere Verhandlungen über ihr Atomwaffenprogramm infrage gestellt.

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