Unternehmen: Vertrag zu Urheberabgaben bei Unterhaltungselektronik unterzeichnet

Huawei Mate

Hersteller von TV-Geräten mit Festplattenspeichern zahlen künftig 12 Euro pro Gerät an urheberrechtlichen Abgaben.

Der Digitalverband Bitkom hat sich gemeinsam mit dem Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie und den Verwertungsgesellschaften auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für Unterhaltungselektronik geeinigt. Gleiches gilt für DVD-Rekorder und Set-Top-Boxen, in denen eine HDD verbaut ist. Für Bitkom-Mitglieder, die dem Gesamtvertrag beitreten, gelten um 20 Prozent reduzierte Sätze. Zu den weiteren Gerätekategorien des Gesamtvertrags zählen unter anderem MP3- und MP4-Player, Videorekorder, CD-Rekorder, Mini-Disc-Rekorder, Kassettenrekorder sowie DVD-Rekorder ohne integrierte Festplatten. Für ein TV-Gerät mit Festplatte wurden beispielsweise 34 Euro gefordert. "Von der Einigung profitieren nicht nur die Unternehmen, sondern vor allem die Verbraucher", so Rohleder. Heute würden Nutzer vor allem Musik und Filme streamen. Die nun von den beteiligten Parteien unterzeichneten Verträge gelten rückwirkend zum 1. Januar 2008.

Unter urheberrechtlichen Abgaben sind Pauschalvergütungen zu verstehen, die sowohl von Importeuren und Herstellern als auch von Händlern für bestimmte Geräte und Medien bezahlt werden müssen, um dadurch die Ansprüche des Urhebers abzugleichen. Für die Erhebung und Ausschüttung an die Urheber sind Verwertungsgesellschaften wie die Gema, die VG Wort oder die GVL zuständig, erläutert der Bitkom.

Zwar begrüßt Bitkom die Einigung ausdrücklich, kritisiert aber das System der Pauschalabgaben auf Geräte seit Jahren als grundsätzlich untauglich für die digitale Welt. Von diesen urheberrechtlichen Abgaben sind unter anderem Tablets, PCs und Smartphones aber auch Speichermedien wie DVDs, CDs oder Festplatten betroffen. Außerdem: Für jedes neue Produkt, für das Verwertungsgesellschaften Abgaben fordern, müssten separate Verhandlungen geführt werden. Für Verbraucher sei das gesamte System vollständig unbekannt oder zumindest intransparent, sagte Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Aus Bitkom-Sicht sollte das Pauschalabgabensystem abgeschafft und durch Vergütungsmodelle ersetzt werden, die der Praxis der digitalen Welt besser entsprechen.

Anstelle eines Pauschalabgabensystems schlägt der Verband etwa ein Fonds-Modell vor, das es bereits in einigen skandinavischen Ländern gebe.

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