News NEWSTIME Erdogan weist Kritik an Wahlwiederholung in Istanbul zurück

Um Erdogan eins auszuwischen stornieren Tausende Türken ihren Urlaub

Die zuständige Staatsanwaltschaft habe die Vorwürfe im Fall Yücel in der Vergangenheit bereits untersucht und entschieden, dass die Sache nicht weiter verfolgt werde, teilte der Außenamtssprecher Hami Aksoy mit.

Am Freitag hatte der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel in dem von der türkischen Justiz gegen ihn angestrengten Prozess ausgesagt, er sei während seiner einjährigen Haft in der Türkei gefoltert worden". Die Mahnung des Auswärtigen Amtes, sich an die Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen zu halten, bezeichnete er als "völlig unbegründet". Die Türkei handele in Übereinstimmung mit ihren internationalen Verpflichtungen im Kampf gegen Folter. Seit 2003 gelte das Prinzip von "null Toleranz gegenüber Folter".

Yücel berichtete von Schlägen, Tritten, Erniedrigungen und Drohungen durch Vollzugsbeamte in seinen ersten Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul. "Wir verurteilen jede Form von Folter und Misshandlung, sie stehen außerhalb des Rechts", sagte eine Sprecherin, ohne konkret auf die Aussage Yücels einzugehen.

Sie forderte die türkische Regierung aber "mit Nachdruck" dazu auf, "sich an die internationalen Standards zu halten, zu denen sie sich selbst verpflichtet hat". Die gegenstandslosen Anschuldigungen zielten darauf ab, die Türkei schlechtzumachen.

Unterdessen wurde der türkische Kolumnist Yavuz Selim Demirag Opfer eines brutalen Angriffs. Er sei mit Verletzungen am Kopf und Körper im Krankenhaus behandelt worden.

Nach der Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul gab es einen ganzen Chor an kritischen Stimmen aus dem In- und Ausland.

Die Verdächtigen würden in der Hauptstadt Ankara verhört, meldete Demirags Zeitung, das nationalistische Blatt "Yenicag".

Kritik an seiner Politik wies er scharf zurück, warf den Absendern Doppelmoral vor. Aksener schrieb auf Twitter: "Dieser feige Angriff ist gegen die Pressefreiheit und unsere Meinungsfreiheit gerichtet".

Das türkische Außenministerium hat den Vorwurf des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel zurückgewiesen, er sei während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden". Auch der Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu gehört ihr an.

Die Hohe Wahlkommission hatte am Montag die Bürgermeisterwahl vom 31. März in Istanbul nach Druck von Erdogans AKP annulliert und eine Wiederholung am 23. Juni angeordnet.

Zahlreiche westliche Politiker und internationale Organisationen kritisierten diese Entscheidung.

Das US-Aussenministerium hatte die Vorgänge um die Wahl in Istanbul kritisiert. Freie und faire Wahlen und die Akzeptanz legitimer Wahlresultate seien unerlässlich für jede Demokratie, hiess es in der Stellungnahme weiter.

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