Klimademo: Aktivist korrigiert Aussage zu versetztem Polizisten

Die Polizei in Wien steht unter Druck.

Ein Video, das bereits am Wochenende bei Twitter veröffentlicht wurde, zeigt mehrere Polizisten, die einen Demonstranten festhalten, während ein anderer Polizist mehrfach mit großer Gewalt auf ihn einschlägt. Weitere Konsequenzen gibt es bisher nicht.

Ein Aktivist, dem bei der Räumung einer Blockade von Klimaaktivisten in Wien von einem Beamten die Hand gebrochen worden sein soll, hat am Dienstag seine Angaben korrigiert. Noch während sich dessen Kopf neben dem linken Hinterreifen befindet, fährt der Wagen los. Der Fahrer schaut aus dem Fenster nach hinten. Ein Aufschrei geht durch die Menge. Als das Auto wegfährt, zerren sie den Mann in letzter Sekunde vom Reifen weg.

Was dann passierte schildert Anselm Schilder im ORF so: "Ich habe von Anfang an deutlich gemacht und habe gerufen, dass ich mich nicht wehre und dass von mir keine Gewalt ausgeht und die haben immer fester gedrückt".

Wien stand am vergangenen Freitag im Mittelpunkt der weltweiten Klimaschutzbewegung. Aktivistin Greta Thunberg war in der Stadt, rund 10.000 Menschen waren zur so genannten "Fridays for Future"-Demonstration gekommen". Im Anschluss an die Veranstaltung blockierten etwa 250 Aktivisten der Gruppen "Extinction Rebellion" und "Ende Geländewagen" den normalerweise stark befahrenen Wiener Ring.

Bereits am Samstag war ein Handyvideo aufgetaucht, dass diese These stützt. Die Beamten halten einen Mann am Boden fest. Unter den mutmaßlichen Opfern ist auch ein Oberösterreicher, dem die Hand gebrochen wurde.

Und die Wiener Polizei? Sie weist darauf hin, dass bei dem Einsatz 96 Personen festgenommen wurden. "Ein gezielter Stoß oder ein gezielter Faustschlag" sei eine "durchaus übliche Methode", um diesen Widerstand zu brechen.

Doch zur Durchsetzung der Festnahmen sei die Anwendung von Körperkraft durch die einschreitenden Polizeibeamten erforderlich gewesen: "Es ist auch so, dass in den Richtlinien für die Einsatztrainings grundsätzlich der Fauststoß ein Mittel ist, das auch hier vorgesehen ist". Maierhofer betonte, dass polizeiliche Zwangsgewalt immer "unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit, Notwendigkeit, Angemessenheit und möglichster Schonung" angewendet werden darf. Die österreichische Polizei hat intern Ermittlungen aufgenommen. Das Video sei von der Polizei dennoch "zur weiteren strafrechtlichen Überprüfung und Beurteilung der Staatsanwaltschaft weitergeleitet" worden, twitterte die Beamten. Ein beschuldigter Polizist ist nun in den Innendienst versetzt worden. Dieser Aktivist klagte am Montag "noch über Schmerzen am Kiefer", sagte Reisch. Die Medienstelle der Polizei weist das als "absurde Anschuldigungen" aufs Schärfste zurück.

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