USA: Schritte zum Ausschluss der Türkei aus F-35-Programm

Kein Rückzieher Erdogan hält an S-400 Deal fest

Pentagon-Staatssekretärin Ellen Lord warnte Ankara, komme man dieser Forderung nicht nach, dann würden die in den USA trainierenden Piloten der türkischen Luftwaffe ausgewiesen. Dahinter stecken die Angst vor Spionage und wirtschaftliche Interessen.

Die Vereinigten Staaten haben die Türkei gewarnt, dass sie ein Abkommen mit Russland zum Kauf eines S-400-Raketenabwehrsystems vor Ende Juli aufgeben muss oder nicht mehr am F-35-Kampfflugzeugprogramm teilnehmen kann. Der amtierende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan erklärte in einem Brief an seinen türkischen Kollegen Hulusi Akar, wie die USA ihre militärische Zusammenarbeit mit der Türkei zurückfahren würden, wenn das Land seine Haltung nicht ändere. Noch aber sei ein Kurswechsel der Türkei möglich.

In einem Anhang des auf Donnerstag datierten Schreiben heißt es, das türkische Personal, das an dem neuen F-35-Jet ausgebildet werde, müsse die USA bis zum 31. Juli verlassen. Von der Teilnahme am jährlichen Runden Tisch der F-35-Programmpartner, dessen nächste Sitzung am 12. Juni geplant sei, werde die Türkei ausgeschlossen. Die Türkei werde keine neuen Arbeitsaufträge im F-35-Programm erhalten. Die USA und andere Nato-Mitgliedstaaten befürchten, Russland könnte über das S-400-System Informationen zu Nato-Flugzeugen erlangen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte aber in dieser Woche auf dem Rüstungsgeschäft mit Russland beharrt. Seine Regierung habe nicht vor, davon "einen Rückzieher zu machen", erklärte er. Mit der Türkei sei alles "auf dem richtigen Weg", sagte der Chef des staatlichen Rüstungskonzerns Rostec, Sergej Tschemesow, am Freitag dem Sender NTV. "Ich hoffe, wir beginnen mit der Lieferung in rund zwei Monaten".

Der S-400-Deal zwischen der Türkei und Russland führt bereits seit Monaten zu Spannungen mit der NATO.

Die Frist "wird ausreichend Zeit für die Neuzuweisung von türkischem Personal im Zusammenhang mit dem F-35-Programm und den Abzug aus den Vereinigten Staaten lassen ..., um die ordnungsgemäße Beendigung der türkischen Beteiligung zu erleichtern". Washington will, dass Ankara statt der S-400-Raketen das US-Patriot-System erwirbt. Dann könnte das gemeinsame F-35-Programm fortgesetzt werden, argumentieren Vertreter der amerikanischen Regierung. Die türkische Regierung hat auch hundert F-35-Maschinen bestellt.

Die S-400 ist ein fortschrittliches russisches Raketenabwehrsystem, das Flugzeuge, Drohnen oder Raketen bis zu einer Entfernung von über 400 Kilometern aufspüren, verfolgen und zerstören soll. Es gebe keinen Mangel an Bestellungen für die S-400, sagte Vizeregierungschef Juri Borissow der Agentur Tass zufolge.

Nach Angaben des russischen Staatskonzerns Rostec vom Freitag wurde die Ausbildung türkischer Spezialisten an der S-400 abgeschlossen.

Shanahan verwies in seinem Schreiben an Akar darauf, dass es im US-Kongress parteiübergreifende Unterstützung für Sanktionen gegen die Türkei gebe, sollte Ankara mit dem Kauf des S-400-Systems fortfahren.

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