Adidas verliert Rechtsstreit um seine drei Streifen - EuGH jetzt letzte Chance

Bei dem Rechtsstreit stand die Schwarz-Weiß-Variante der Streifen im Fokus

Adidas ist beim Gericht der Europäischen Union mit einer Klage zum EU-weiten Schutz der Marke mit den drei parallel laufenden schwarzen Streifen unterlegen. "Daran ändert das Urteil auch nichts", meint Anselm Brandi-Dohrn, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Diese setzt voraus, dass Produkte eines Unternehmens dadurch von denen anderer unterschieden werden.

Experten bezweifeln aber, dass das Urteil große Auswirkungen auf das Geschäft von Adidas haben wird.

Der Sportartikelhersteller Adidas hat nach einem Urteil des EU-Gerichts das Recht an einer seiner Drei-Streifen-Marken verloren. Adidas habe nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten EU-Gebiet Unterscheidungskraft erlangt habe.

Viele von Adidas vorgelegte Belege seien ungültig, da sie etwa umgekehrte Farbmuster aufwiesen - etwa weisse Streifen auf schwarzem Hintergrund anstatt schwarze Streifen auf weissem Hintergrund, erklärten die Luxemburger Richter weiter.

Die Luxemburger Richter bestätigten nun die Entscheidung des EU-Markenamts. Shoe Branding Europe aus Belgien wollte 2009 ursprünglich zwei Streifen für seine Schuhe verwenden. Das Euipo unterscheidet zwischen verschiedenen Arten von Marken.

Die europäischen Richter wiesen in ihrer Entscheidung darauf hin, dass es sich bei den Adidas-Streifen nicht um eine sogenannte Mustermarke handle, die aus einer Reihe von Mustern besteht, die regelmäßig wiederholt werden.

Das Gericht der Europäischen Union (EU) in Luxemburg erklärte die Marke in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil für nichtig.

Adidas reagierte zurückhaltend auf das Urteil. "Diese Entscheidung beschränkt sich auf eine spezifische Ausführung der 3-Streifen-Marke und hat keinen Einfluss auf den breiten markenrechtlichen Schutz, den Adidas auf seine bekannte 3-Streifen-Marke in verschiedenen Formen in Europa nach wie vor hat".

Adidas ließ diese drei Streifen im Jahr 2014 als Unionsmarke eintragen, das heißt eine Marke mit EU-weiter Geltung, die beim "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum" (EUIPO) registriert wird. Es kann nun noch vor eine nächsthöhere Instanz ziehen, den Europäischen Gerichtshof.

Allerdings kann eine Marke, die zunächst keine Unterscheidungskraft hat, diese nachträglich erwerben, indem sie von einem Unternehmen so lange und so intensiv benutzt wird, dass Verbraucher irgendwann erkennen, dass die Produkte mit dieser Marke nur aus einem bestimmten Unternehmen kommen können.

Zu den finanziellen Folgen der Entscheidung äusserte sich das Unternehmen nicht. Die Londoner Markenberatung Brand Finance veranschlagt den Wert der Marke Adidas auf 14,3 Milliarden Dollar.

Die drei Streifen stünden als Synonym für den Konzern. "Die sind wahnsinnig wichtig für Adidas - ein bisschen wie der Adler von Giorio Armani, der 'Swoosh' von Nike oder das Pony von Ralph Lauren", sagt Brand-Finance-Chef David Haigh der Nachrichtenagentur Reuters.

Adidas scheiterte mit einem Widerspruch beim Markenamt, hatte 2015 aber Erfolg beim EU-Gericht. Dieses sah ebenso wie Adidas eine ausreichende Ähnlichkeit zwischen beiden Marken und stufte den Einspruch des deutschen Sportartikelherstellers als berechtigt ein. Der Konzern hatte versucht, mit der Eintragung als Marke das Streifen-Logo vor Nachahmern zu schützen, unabhängig davon, wo und wie es auf Schuhen, Hemden, Hosen oder Kappen angebracht ist.

Seitdem verteidigt der Sportartikelhersteller immer wieder mal Angriffe auf die Marke.

Nun wird man annehmen, dass die berühmten drei Streifen von Adidas genau das erfüllen.

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