Atomdeal ade: Ruhani kündigt Urananreicherung im Iran ab Sonntag an - International

Hassan Ruhani

"Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte Europa am Montag dazu auf, ‚automatische Sanktionen' gegen den Iran zu verhängen, weil er mehr schwach angereichertes Uran angesammelt hat, als es im Rahmen seines Atomabkommens mit den Großmächten aus Jahr 2015 zulässig war. Juli wird unsere Obergrenze für Urananreicherung nicht mehr 3,67 Prozent betragen und wir werden diesbezüglich unsere Verpflichtungen nicht mehr erfüllen", sagte Ruhani bei einer Kabinettssitzung.

"Wir werden dem Atomabkommen verpflichtet bleiben, solange die anderen Parteien ihm verpflichtet sind", sagte Ruhani nun.

Das Atomabkommen mit Iran beinhaltet für die Islamische Republik vor allem zwei Auflagen: Das Land darf Uran nur in begrenzter Menge lagern und nur bis zu einem geringen Prozentsatz anreichern.

Anstatt Iran zu kritisieren, sollten die Vereinigten Staaten und die verbliebenen Vertragspartner den Atomdeal einfach korrekt umsetzen, forderte Rohani. "Wir waren und sind dem Atomdeal hundertprozentig verpflichtet (.), aber das beruht auf Gegenseitigkeit", erklärte er und verlangte "eine Rückkehr zur Logik, zu Gesetzen, zu anerkannten Abkommen und zu UN-Resolutionen". Die USA hatten die Vereinbarung vor gut einem Jahr einseitig aufgekündigt.

Die Europäer setzen auf eine diplomatische Lösung und wollten mehr Zeit für einen Dialog gewinnen, hieß es. Sein Land könne binnen einer Stunde die Beschränkungen wieder einhalten, sagte Präsident Ruhani. "Wenn der Iran nichts unternimmt, dann wird das Atomabkommen weggewischt werden", so der iranische Präsident. Eine von Deutschland, Großbritannien und Frankreich im Januar gegründete Gesellschaft namens Instex sollte den Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abwickeln. Der Iran leidet unter den Sanktionen der USA und hofft deshalb, die EU-Partner könnten die wirtschaftlichen Probleme mildern.

In Reaktion auf den Ausstieg der USA kündigte Ruhani Anfang Mai an, bestimmte Bestimmungen nicht länger einzuhalten. Zugleich rief er Großbritannien, Deutschland und Frankreich, aber auch die USA auf, den Vertrag zu respektieren und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom Montag hatte der Iran in einer ersten Phase des Teilausstiegs erstmals die im Abkommen vereinbarte Mengenbegrenzung seiner niedrigangereicherten Uranvorräte von 300 Kilogramm nicht mehr eingehalten. "Wir erwarten vom Iran, sich an das Abkommen zu halten", betonte er. Eine zusätzlich unbegrenzte Urananreicherung würde nach Einschätzung von Beobachtern das Ende des Abkommens bedeuten.

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