Iran verstößt erneut gegen Atomabkommen - Trump warnt Teheran

Militärparade im Iran

Die Führung in Teheran sei absolut bereit, die Uran-Anreicherung über die Grenzen des Abkommens hinaus auszuweiten, erklärten Regierungsvertreter am Sonntag. Wegen der physikalischen Besonderheiten des Prozesses wird bei der Anreicherung auf 20 Prozent schon mehr als die Hälfte der Trennarbeit verrichtet, die nötig wären, um waffenfähiges Uran mit einem Anreicherungsgrad von 90 Prozent zu erlangen. "Sie wissen, womit sie spielen, und ich denke, sie spielen mit Feuer", sagte US-Präsident Donald Trump. Die Tür zur Diplomatie sei noch nicht geschlossen, sagte Chefunterhändler Abbas Arakchi. Mit dem Schritt reagiert der Iran auf die Kündigung des Atomabkommens durch die USA vor gut einem Jahr.

Iran hat am Sonntag angekündigt, Uran auch über die im Atomabkommen erlaubten 3,67 Prozent hinaus anzureichern. Ein Anreicherungsgrad von 20 Prozent oder höher, der den Weg zu einer Atombombe ermöglichen würde, werde jedoch derzeit nicht angestrebt.

Die iranische Regierung ließ am Sonntag verlauten, man habe die Urananreicherung über die Beschränkung auf unter 3,67 Prozent gemäß dem 2015 geschlossenen Nuklearabkommens hinaus erhöht und man sei gewillt, sie auf jede erforderliche Höhe zu steigern.

Die Begrenzung der Urananreicherung auf maximal 3,67 Prozent ist eine der wichtigsten Auflagen des Abkommens.

Macron und Rouhani hätten sich in dem Telefonat darauf geeinigt, bis zum 15. Juli nach Voraussetzungen für die Wiederaufnahme eines Dialogs zu suchen, teilte Macrons Büro mit. Die IAEA in Wien erklärte, sie werde überprüfen, ob der Iran seine Ankündigung wahrmache. Daher wurde das iranische Atomprogramm massiv eingeschränkt und streng überwacht. Nach Aussagen von Präsident Hassan Rohani könnten alle Verstöße binnen Stunden rückgängig gemacht werden, wenn im Gegenzug das Wirtschaftsembargo beendet werde.

Die Islamische Republik hatte die verbliebenen EU-Unterzeichnerländer des von den USA einseitig gekündigten Atomabkommens aufgefordert, die Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran ihrerseits zu normalisieren. Im Mai zogen die USA dann die Sanktionsschraube noch stärker an und belegten alle Erdölexporte des Landes mit Strafen.

Zugleich machte der Iran aber deutlich, dass das Land das Atomabkommen wieder einhalten werde, sollten die verbliebenen Vertragspartner seinen Wünschen nachkommen.

Weil diese und andere harte US-Sanktionen auch auf Drittstaaten und deren Unternehmen wirken, halbierte sich der Handel zwischen Deutschland und dem Iran in den ersten beiden Monaten dieses Jahres nach Angaben der Deutsch-Iranischen Handelskammer. Bisher wurden darüber aber noch keine Transaktionen abgewickelt.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verurteilte die Pläne Irans am Sonntag scharf. "Die Anreicherung von Uran hat nur einen Zweck - Atomwaffen zu bauen", sagte der scharfe Gegner Abkommens. "Es bedeutet, dass der Iran rote Linien überschreitet, auf die man sich geeinigt hat", sagte Steinitz dem israelischen Sender Ynet. Auch der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, hatte die iranischen Verstöße als Indiz gewertet, dass die Islamische Republik weiter den Bau von Atomwaffen anstrebe.

Das zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland 2015 vereinbarte Atomabkommen sollte Teheran am Bau einer Atombombe hindern. Durch die auch auf Drittstaaten wirkenden US-Sanktionen sind ihnen jedoch weitgehend die Hände gebunden.

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