Von der Leyen hat Dublin "nie wirklich verstanden"

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Brüssel: Die künftige EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will die Dublin-Regeln für Asylverfahren verändern, um Mittelmeerstaaten zu entlasten. Sie habe nie wirklich verstanden, warum ein Migrant dort bleiben müsse, wo er zuerst europäischen Boden betreten habe. Man könne noch nicht viel dazu sagen, weil auch von der Leyen selbst nicht viel dazu gesagt habe, begründete er die abwartende Haltung Österreichs zu einer möglichen Dublin-Reform.

Kanzlerin Angela Merkel sprach sich unterdessen ebenfalls für Korrekturen am Dublin-System aus. Es sei richtig, über eine Überarbeitung der Dublin-Regeln zu verhandeln, sagte Maas am Freitag in Florenz. Migration finde auf dem See- oder Landweg statt. Eine Einigung der 28 EU-Staaten auf eine Reform scheiterte bislang vor allem an der Verteilung Asylsuchender auf alle Länder.

Die aktuellen Dublin-Richtlinien sehen vor, dass Geflüchtete ihren Asylantrag in jenem EU-Land stellen müssen, in dem sie europäischen Boden betreten. Ungarn oder Polen zu bestrafen, weil sie sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, lehnt von der Leyen ab. Die 60-Jährige kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten - als erste Frau in dieser Position.

Bereits vor ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin am Dienstag hatte sich von der Leyen starkgemacht für einen Neustart der festgefahrenen Verhandlungen mit einem Vorschlag für einen "Neuen Pakt für Migration und Asyl". In den Lagern mangelt es an Toiletten, Duschen, Essen und Trinken, und die Menschen werden nach Berichten von UN und Hilfsorganisationen teilweise misshandelt.

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