Verteidigung: Bericht: Bundeswehr weist 63 Bewerber ab - Sicherheitsbedenken

Soldat mit Feldbluse in Flecktarn mit dem Hoheitszeichen der Bundesrepublik Deutschland

Die Bundeswehr hat in den vergangenen beiden Jahren 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen, darunter 21 Neonazis und sogenannte Reichsbürger. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linksen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) berichten. Bei der 2017 eingeführten Regelkontrolle von angehenden Soldaten ziehe der MAD auch Erkenntnisse von Polizei und Verfassungsschutz dazu, um mögliche extremistische Bestrebungen von Bewerbern zu erkennen. In sechs Fällen habe sich der Verdacht auf "Ausländerextremismus" erhärtet.

Insgesamt liegt die Quote der Ablehnungen im Promillebereich. In den zwei Jahren habe der Militärische Abschirmdienst - MAD - fast 44.000 Bewerber kontrolliert.

2017 waren mehrere Fälle von Rechtsextremismus und entwürdigenden Ritualen in der Truppe bekanntgeworden.

Als Konsequenz aus rechtsextremistischen Vorfällen hatte das Verteidigungsministerium im Jahr 2017 den MAD eingeschaltet, der seither jeden Bewerber durchleuchtet. Die meisten waren den Angaben zufolge unauffällig. Länger dienende Soldaten seien von der Regelprüfung durch den MAD nicht betroffen, kritisierte die Linken-Politikerin. "Messlatte ist dabei die Frage, ob die Zahl rechtsextremer Vorfälle oder gewalttätiger Kameraden-Misshandlungen in der Bundeswehr zurückgeht". "Es gibt keinen Generalverdacht gegen unsere Soldaten", sagte die CDU-Vorsitzende der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Diese setzten im Dienst ihr Leben aufs Spiel. Der Vorwurf hatte damals für große Verärgerung in der Bundeswehr gesorgt.

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