Von der Leyen traf Unterstützer Orban

Von der Leyen trifft Unterstützer Orban

Künftige Kommissionschefin trifft EU-Sorgenkind: Ursula von der Leyen hat in Brüssel ihre Tour der Antrittstreffen fortgesetzt.

Gesprächspartner dieses Mal: Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orbán. Zu Einzelheiten des Gespräches gibt es bisher keine Angaben.

Bereits kurz vor ihrer Wahl hatte die frühere Verteidigungsministerin ihre politischen Leitlinien veröffentlicht. Zu den Schwerpunkten hatte sie den Klimaschutz, Wirtschafts- und Migrationspolitik und die Rolle der EU in der Welt erklärt. Und von der Leyen verlautet auf Twitter, beide seien sich einig gewesen, dass in Sachen Migration "ein Neustart und pragmatische Lösungen" nötig seien. Bisher hatte sich Budapest geweigert, sich zur Aufnahme von Asylsuchenden zu verpflichten.

Nicht nur deshalb gilt Ungarn in der aktuellen EU-Kommission als eines der Sorgenkinder Europas. Grund ist unter anderem das Vorgehen der Regierung Orbans gegen politische Gegner. Kritiker werfen ihr den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor.

Der amtierende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker war von Orban zuletzt immer wieder verunglimpft worden.

Orbán hatte von der Leyens Kandidatur für den Posten der EU-Kommissionspräsidentin unterstützt und ihre Nominierung als "wichtigen Sieg" bezeichnet. Nun sei in Europa eine Wende zu erwarten. Die politischen Leitlinien von der Leyens unterscheiden sich in wesentlichen Punkten nicht von denen Junckers. Wie Juncker will sie zum Beispiel entschieden gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgehen. Rechtstaatlichkeit gelte für alle.

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