Heftiger Schlagabtausch zwischen Maas und Lawrow

Eine Maschine vom Typ A310 der Bundeswehr

Am Mittwoch traf sich Russlands Außenminister Lawrow mit seinem deutschen Amtskollegen Maas in Moskau. Bei einer Demonstration Ende Juli war ein Mitarbeiter der Deutschen Welle kurzzeitig festgenommen worden, ein "nicht nachvollziehbarer Vorgang", so Maas. Dazu sagte er: "Es gibt in Sachen Waffenstillstand, Truppenentflechtung und bei der Umsetzung der Minsker Abkommen endlich wieder Hoffnung auf Licht am Ende des Tunnels". Im Gegenzug beklagte Lawrow, dass Mitarbeiter des Staatsfernsehsenders Russia Today und der Staatsagentur in der EU gelegentlich an ihrer Arbeit gehindert würden. So habe es Fälle eines Ausschlusses von Journalisten bei Pressekonferenzen gegeben.

Lawrow betonte, dass westliche Medien nicht behindert würden bei der Berichterstattung über die Proteste.

Bei dem Treffen könnten nicht zuletzt die Vorwürfe des russischen Außenministeriums zur Sprache kommen, dass sich Deutschland in die inneren Angelegenheiten des Landes einmische. Der Sender hatte das zurückgewiesen und Russland "Methoden eines Polizeistaats" vorgeworfen.

Maas wies die Vorwürfe zurück. Maas erinnerte daran, dass Russland sich mit seinem Verbleib im Europarat auch Werten wie Presse- und Versammlungsfreiheit verpflichtet habe. Das russische Parlament hat ein Gremium eingesetzt, das die Einmischung des Auslands untersuchen soll.

Vor seiner Reise nach Moskau hat Außenminister Heiko Maas Russland zu einer konstruktiven Haltung bei den Bemühungen um Frieden in der Ost-Ukraine aufgerufen. "Es darf keine neuen Opfer geben in diesem Krieg", sagte er. Auch jüngst seien dabei Menschen gestorben, sagte Maas, "dem muss ein Ende gesetzt werden". Deutschland und Frankreich versuchen seit fünf Jahren im sogenannten Normandie-Format zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Im Osten der Ukraine bekämpfen sich seit 2014 prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen.

Selenskyj dringt auf ein baldiges Normandie-Gipfeltreffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs.

"Wir haben derzeit mit Russland auf vielen Feldern grundlegend unterschiedliche Auffassungen", so Maas. In der russischen Hauptstadt wird am 8. September ein neuer Stadtrat gewählt.

Am Donnerstag hat Minister Maas Treffen mit Jugendlichen und Vertretern der russischen Zivilgesellschaft geplant.

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