China: Sanktionen, wenn USA Waffen an Taiwan verkauft - Schlaglichter

F-16-Kampfjets

Der Acht-Milliarden-US-Dollar-Deal (ungefähr 7,2 Milliarden Euro) sei ein "Vertrauensvotum" für die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan.

Die Volksrepublik China, die das unabhängige Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet, hat das Geschäft kritisiert und mit nicht näher genannten "Gegenmassnahmen" gedroht. Das US-Außenministerium hat das Geschäft mit dem ostasiatischen Inselstaat bereits genehmigt und US-Präsident Donald Trump hat den Kongress in Kenntnis gesetzt. China fordere die USA dazu auf, das "Ein-China-Prinzip" und die Regeln der drei chinesisch-amerikanischen gemeinsamen Kommuniqués einzuhalten, den geplanten Waffenverkauf an Taiwan sofort abzubrechen sowie zukünftige Waffenverkäufe und militärische Beziehungen mit Taiwan zu unterlassen. Er bezog sich dabei auch auf Militärübungen, die China unweit von Taiwan regelmäßig durchführt.

Die amerikanische Regierung hat grünes Licht für eines der bislang größten Rüstungsgeschäfte mit Taiwan gegeben.

Taiwan kann laut US-amerikanischen Medienberichten bei Lockheed Martin bis zu 66 F-16 Viper Kampfjets aus dem Block 70 beschaffen. Taiwan ließ den USA "aufrichtigen Dank" ausrichten. Die Vereinigten Staaten liefern seit Jahren Waffen dorthin. Nach den Drohungen schickten die USA ein Kriegsschiff in die Straße von Taiwan, um ihr "Engagement für einen freien und offenen Indischen und Pazifischen Ozean" zu zeigen.

Derzeit fliegt die Republic of China Air Force (ROCAF) 114 F-16A/B, 46 Mirage 2000, 25 F-5 Tiger II sowie 102 lokal produzierte AIDC F-CK-1 Kampfflugzeuge. Der Waffendeal zwischen Washington und Taipei dürfte die durch den aktuellen Handelskrieg ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den größten Volkswirtschaften USA und China weiter verschlechtern.

Die US-Behörde für Verteidigungszusammenarbeit, die US-Rüstungslieferungen ans Ausland überwacht, erklärte, mit dem Waffengeschäft werde das "grundlegende militärische Gleichgewicht" in der Region nicht verändert. Die F-16-Kampfflugzeuge würden es Taiwan erlauben, seinen Luftraum zu sichern, zur regionalen Sicherheit beizutragen und mit den USA "interoperabel" zu sein. Der Inselstaat verfügt bereits über eine F-16-Flotte, die 1992 gekauft und seitdem mehrfach modernisiert wurde. Viele Nachbarn Chinas sehen die militärische Aufrüstung Pekings mit grosser Sorge.

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