Von der Leyen benennt drei mächtige Stellvertreter — EU-Kommission

EU-Kommission ist kein Selbstläufer

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt am Dienstag in Brüssel ihr neues Team vor: Zusätzlich zu der bereits bekannten Liste der 27 Kommissionsmitglieder werden die Zuständigkeiten in der mächtigen EU-Behörde vergeben.

Die drei geschäftsführenden Vizepräsidenten hätten eine "Doppelfunktion", sagte von der Leyen. Von der Leyen stärkt in der künftigen EU-Kommission die Bedeutung der Verteidigung. Stattdessen hatten die Staats- und Regierungschefs überraschend die Christdemokratin von der Leyen als Präsidentin nominiert. Sie nominierte den Niederländer Frans Timmermans zum geschäftsführenden Kommissions-Vizepräsidenten, der für diesen Politikbereich zuständig ist.

Von der Leyen hatte eine gleichmäßig aus Männern und Frauen besetzte Kommission versprochen und ihr Vorschlag entspricht dem in etwa.

Der rumänische Platz in der Juncker-Kommission war durch die Wahl von Corina Crețu ins EU-Parlament freigeworden. Sie seien sowohl Vizepräsidenten als auch Kommissare. Dombrovskis ist seit 2014 einer der Kommissionsvizepräsidenten, zuständig für den Euro. Vorher war er von 2009 bis 2013 lettischer Regierungschef. Urgestein ist der spanische EU-Außenbeauftragte Josep Borrell mit 72 Jahren.

"Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert", sagte von der Leyen. Sie wolle "eine geopolitische Kommission", die sich "für eine nachhaltige Politik einsetzt". Die EU müsse dabei auch "Hüterin des Multilateralismus" sein.

Weitere wichtige Kommissarsposten gingen an den Österreicher Johannes Hahn (Haushalt und Verwaltung), den Belgier Didier Reynders (Justiz und Rechtsstaatlichkeit), den Iren Phil Hogan (Handel), den Italiener Paolo Gentiloni (Wirtschaft) und die Schwedin Ylva Johansson (Inneres) sowie den Polen Janusz Wojciechowski (Landwirtschaft).

Erstmals schafft von der Leyen nun auch einen Bereich "Verteidigungsindustrie und Raumfahrt", den gleichfalls Goulard leitet. Planmäßig soll die Kommission am 1. November starten. Von der Leyens Team werden mit 14 Männern und 13 Frauen erstmals fast 50 Prozent Frauen angehören.

In den kommenden Wochen werden alle Nominierten in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments angehört. Sie arbeitet mit einem Apparat von mehr als 30 000 Beamten, schlägt europäische Gesetze vor und achtet auf deren Einhaltung. Nach den Anhörungen im Europaparlament wird das Plenum über das gesamte Personalpaket abstimmen.

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