Die FPÖ ringt um die Zukunft von Philippa Strache

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    NR-Wahl Derzeit kein Mandat für Philippa Strache                     
  
   
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Nach der Auszählung aller restlichen Wahlkarten war am Freitag fix, dass Philippa Straches dritter Platz auf der Landesliste der Wiener FPÖ nicht für den Einzug ins Parlament reicht. Hätte Harald Stefan rechtzeitig, nämlich vor der Mandatszuteilung, für seine Streichung von der Regionalwahlkreisliste Wien-Süd gesorgt, wäre das Problem nicht entstanden, sagte der Grazer Politikwissenschafter Klaus Poier am Dienstag auf APA-Anfrage. Die Wiener FPÖ wollte etwaige Berichte gegenüber ORF.at weder bestätigen noch dementieren. Man sei mit der Bundes- und der Landeswahlbehörde in Kontakt, hieß es dort.

Der über die Ibiza-Causa gestolperte Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache liebäugelte in der Zwischenzeit mit der Gründung einer eigenen Partei.

Philippa Strache, Tierschutzbeauftragte der FPÖ und Ehefrau von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache, wird nun doch nicht in den österreichischen Nationalrat einziehen!

"Der Wortlaut der Bestimmung ist relativ klar, die Systematik auch", sieht Poier hier keinen Interpretationsspielraum. Die Landeswahlbehörde lässt prüfen, ob Stefan nicht das Regionalwahlkreismandat zugewiesen werden muss. Möglicherweise sei es aber auch jetzt noch durch einen Verzicht Stefans auf sein Grundmandat lösbar, ortete er ein potenzielles Schlupfloch. Daher habe sich der Landesparteivorstand Wien dafür ausgesprochen, dass bis zur Klärung der im Raum befindlichen Vorwürfe keine Zuteilung des Mandates an Philippa Strache stattfinde.

Strache hatte auf Platz drei der Landesliste kandidiert, Stefan auf dem zweiten Platz. Unter anderem soll Philippa Strache ein monatliches Gehalt von 9500 Euro bezogen haben. Derzeit ist er lediglich "Redakteur" des Auftritts. Am Dienstag ließ Strache auf seinem privaten Facebook-Account aufhorchen, indem er andeutete, sein "persönliches Eigentum" einklagen zu wollen. Sinngemäß stellt Strache "seine" FPÖ folgend an den Pranger: Die Arbeit gegen seine Person hätte niemand so gut hinbekommen wie die FPÖ. Damit wäre der Weg Straches, die bisher nicht auf ihr Recht auf ein Mandat verzichtet hat, in den Nationalrat blockiert. Auf dieser Grundlage sowie auf Grundlage weiterer rechtlicher Erwägungen werde nun die "Geltendmachung einer Übertragung der alleinigen Nutzungsrechte" für die Facebook-Seite geprüft.

Unter dem Titel "Totgesagte leben länger: Strache-Partei könnte es auf Anhieb in den Nationalrat schaffen" berichtet epochtimes.de über eine im Lauf des Tages von der Gratiszeitung "Heute" online veröffentlichte Umfrage.

Gründet Strache eine eigene Partei?

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