Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle - Topthemen

Bild zu Berlins Bürgermeister Michael Müller

"Ich gestatte mir an dieser Stelle schon mal die Frage, wer denn das Klima geschaffen hat, das den Anschlag vom Breitscheidplatz möglich gemacht hat".

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat sich teilweise für seine Äußerungen nach dem antisemitischen Terroranschlag in Halle entschuldigt. Er hatte unter anderem eine Nachricht eines anderen Nutzers im Internet weiterverbreitet.

Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses, hatte nach dem Anschlag von Halle mit zwei Toten einen Tweet geteilt, in dem zwischen "deutschen" Opfern und denen in Moscheen und Synagogen unterschieden wurde. "Aber er wird getragen von einem System der Hetze, des Chauvinismus und des Rechtsextremismus". Brandner hatte auf Twitter Friedman als "deutschen Michel" und "Koksnase" bezeichnet, nachdem dieser der AfD "Judenhass und Menschenhass" vorgeworfen hatte. "Ich habe diesen Tweet von Anfang an nicht inhaltlich geteilt, sondern durch meinen Retweet nur die Breite der Debatte darstellen wollen", sagte er am Donnerstag dieser Zeitung. Wegen eines höhnischen Re tweets gerät ein AfD-Abgeordneter massiv in die Kritik. "Das zeigt das wahre Gesicht der AfD, und das zeigt, dass Sie eben keine demokratische Partei sind".

In Halle in Sachsen-Anhalt hatte ein 27-jähriger Deutscher am Mittwoch vergangener Woche versucht, sich mit Waffengewalt Zutritt zu einer Synagoge zu verschaffen. Als dies misslang, tötete er eine Passantin und später einen Mann in einem Döner-Imbiss. Auch FDP-Fraktionschef Christian Lindner kritisierte die fehlende Distanzierung auf die "Entgleisungen" auf Twitter: "Hier gilt: Wer schweigt, stimmt zu". "Nur glückliche Umstände haben weitere Opfer verhindert", sagte Schäuble im Bundestag. Der CDU-Politiker wies auf alltäglichen Antisemitismus und die Angst vieler Juden hin, ihren Glauben in Deutschland öffentlich zu zeigen. Die Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus müssten aufgearbeitet, die bestehenden Gesetze bei der Verfolgung besser angewendet werden.

Related:

Comments

Latest news

Kompaktklasse erweitert: BMW 2er Gran Coupé startet im März
In anderen Märkten vertreibt BMW auch das Gran Coupé ohne den Competition-Zusatz, das mit 600 PS nur unwesentlich schwächer ist. Ausschließlich den USA vorbehalten bleibt der 228i, der mit einem 2,0-Liter-Vierzylinder und 231 Pferdestärken aufwartet.

EZB: Christine Lagarde folgt auf Mario Draghi
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben Christine Lagarde zur Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) ernannt. Die Staats- und Regierungschefs hatten sich im Juli auf die frühere Chefin des Internationalen Währungsfonds verständigt.

Liam Hemsworth will es mit Flamme Maddison langsam angehen!
Seit gut zwei Monaten gehen der Schauspieler und Noch-Ehefrau Miley Cyrus (26) getrennte Wege. Erst vor ein paar Wochen hätten sich die zwei durch gemeinsame Freunde kennengelernt.

Ranking: Apple ist das wertvollste Unternehmen der Welt
Wie entsteht das Interbrand-Ranking? Rang mit 40,4 Milliarden US-Dollar (circa 36 Milliarden Euro, plus 1 Prozent). Der Wert der Marke wuchs auch zuletzt noch einmal, der Star auf dem Treppchen ist aber weder Apple , noch Google .

Volvo macht den XC40 zum Elektroauto
Das technisch weitläufig verwandte Schwestermodell Polestar 2 kostet mit ähnlicher Antriebstechnik rund 60.000 Euro. In den kommenden Jahren will Volvo auf für weitere Baureihen ein Recharge-Modell anbieten.

Other news