Zwei deutsche Frauen aus der Türkei in Frankfurt gelandet

Harte Linie gegen IS-Anhänger Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan

Die Türkei hatte die Abschiebung mehrerer deutscher mutmaßlicher IS-Anhänger in dieser Woche angekündigt.

Die türkische Seite hatte diese Woche auch ein Interesse an einer raschen Abschiebung von zwei deutschen Konvertitinnen bekundet, die sich dem IS angeschlossen haben sollen. In türkischen Medien ist die Rede von "ausländischen Terroristenkämpfern" mit deutscher Staatsbürgerschaft. Sie seien einer Einreisekontrolle unterzogen worden. Das weitere Vorgehen liege nun in den Händen der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern. Aus Sicherheitskreisen hieß es, Beamte des Bundeskriminalamts seien an Bord gewesen.

Istanbul. Zwei Ehefrauen von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sollen am Freitag von der Türkei nach Deutschland abgeschoben werden.

Eine der Frauen, die am Freitag zurückkommt, sei schon länger ein Fall der Deradikalisierungs-Beratungsstelle Hayat, teilte Leiterin Claudia Dantschke auf Anfrage mit.

Bei den heute erwarteten Abschiebungen handelt es sich nach dpa-Informationen um eine 1998 geborene Frau, der es gelungen war, aus dem von Kurden bewachten Gefangenenlager Al-Hol in Syrien zu fliehen. Sie saß den Angaben zufolge zuletzt in der türkischen Stadt Gaziantep in Abschiebegewahrsam. Sie soll sich aus dem inzwischen aufgelösten syrischen Gefangenenlager Ain Issa in Richtung Türkei abgesetzt haben. Es bestanden deutsche Haftbefehle unter anderem wegen des Verdachts des Betruges, wie ein Senatssprecher in Berlin mitteilte. Am Donnerstag war bereits eine deutsch-irakische Familie nach Berlin abgeschoben worden. Zu ihrem neuen Aufenthaltsort machte er keine Angaben. Merkel sagte: "Dementsprechend wird dann natürlich sichergestellt, dass von diesen Personen keine Gefahr ausgeht".

Nicht jeder, der ins Herrschaftsgebiet des IS gereist ist, kann in Deutschland auch strafrechtlich verfolgt werden. Strafbar ist die Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung, was jedoch laut Bundesgerichtshof "eine gewisse formale Eingliederung" voraussetzt, die nachgewiesen werden muss. Dafür braucht es keine Beitrittserklärung wie einen Treueeid.

Die Türkei hat zwei weitere mutmaßliche IS-Anhängerinnen abgeschoben. Die Abgrenzung im Einzelfall kann schwierig sein. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich am Mittwoch mit US-Präsident Donald Trump in Washington getroffen. Anfang Oktober waren türkische Truppen in Nordsyrien einmarschiert und gegen die Kurdenmiliz YPG vorgegangen. Dabei wurden nach offiziellen Angaben 287 IS-Anhänger festgenommen, darunter Frauen und Kinder.

Erdogan hatte am Dienstag damit gedroht, vermehrt IS-Anhänger nach Europa abzuschieben.

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