Frankreich kündigt Ukraine-Gipfel für 9. Dezember an

Frankreich kündigt Ukraine Gipfel für den 9. Dezember

Die Ukraine und Russland wollen mithilfe von Frankreich und Deutschland einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts im Donbass starten. Das Treffen im sogenannten Normandieformat findet in Frankreich statt.

Es ist das erste Spitzentreffen im Normandie-Format seit Oktober 2016, als Merkel Putin, den damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und den damaligen französischen Staatschef François Hollande nach Berlin eingeladen hatte. Seit dem Amtsantritt von Selenskyj Ende Mai gibt es wieder Hoffnung auf Bewegung in dem festgefahrenen Konflikt. Gefangene wurden ausgetauscht, beide Seiten zogen sich aus strategisch wichtigen Orten zurück. Die Entmilitarisierung galt als letzte Voraussetzung für ein mögliches Treffen Selenskyjs mit Putin.

In der vergangenen Woche begannen ukrainische Regierungstruppen und prorussische Rebellen mit dem Abzug von Truppen aus einem umkämpften Gebiet im Osten der Ukraine. Russland annektierte die ukrainische Halbinsel Krim. Die Vorbereitungen für ein neues Treffen laufen seit Monaten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 15. November 2019 um 19:00 Uhr.

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts im Frühjahr 2014 wurden bereits mehr als 13.000 Menschen getötet.

Nach Angaben des Elysée-Palasts setzt Paris auf neue Impulse zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, die einen Frieden in der Ostukraine ermöglichen sollen. Der Präsidentenpalast betonte, dass der Grundstein für den neuerlichen Gipfel bei einem Treffen zwischen Macron und Putin in der Mittelmeerresidenz Fort Brégançon an der französischen Riviera und anschließend beim G7-Gipfel gelegt worden sei. Zugleich betonte das Präsidentenamt in Moskau, dass es mit Putin keinen Gipfel nur um eines Gipfels Willen geben werde. Es müsse echte Fortschritte geben bei einem solchen Treffen.

Unter anderem besteht Russland darauf, dass für die international nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk ein Sonderstatus gelten müsse. Allerdings sah sich der ukrainische Staatschef auch heftigen Straßenprotesten ausgesetzt. Sie warnen vor zu großen Zugeständnissen an Moskau und lehnen einen Sonderstatus oder eine Autonomie für die abtrünnige Region ab.

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