Mutmaßliche IS-Anhängerin in Hessen festgenommen

Polizei am Flughafen

Die Deutsche Nasim A. war am Freitag gemeinsam mit einer anderen Frau mit einem Linienflug in Frankfurt angekommen. Eine wird umgehend festgenommen.

Die mutmaßliche IS-Anhängerin ist nach ihrer Abschiebung aus der Türkei in Untersuchungshaft.

Die Türkei hatte am Donnerstag eine Salafistenfamilie aus Niedersachsen nach Deutschland abgeschoben, am Freitag wurden zwei weitere Frauen ausgewiesen.

Nasim A. reiste Ende des Jahres 2014 nach Syrien, um dort im Herrschaftsgebiet der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" zu leben.

Nach ihrer Wiedereinreise aus der Türkei ist eine mutmaßliche IS-Anhängerin gestern Abend am Frankfurter Flughafen festgenommen worden. Beide sollen in einem vom IS zur Verfügung gestellten Haus gelebt haben.

Die Beschuldigte wird heute dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt, der über den Erlass eines Haftbefehls und den Vollzug der Untersuchungshaft entscheiden wird.

Die Beschuldigte soll den Haushalt verrichtet haben, während ihr Mann für den IS kämpfte.

Offenbar sollen Beamte des Bundeskriminalamts an Bord des Flugzeugs gewesen sein, meldet die DPA unter Berufung auf Sicherheitskreise. Eine siebenköpfige deutsch-irakische Familie traf nach ihrer Abschiebung aus der Türkei am späten Donnerstagnachmittag in Berlin Tegel ein. Dafür sei sie vom IS mit monatlich 100 US-Dollar bezahlt worden. Anfang des Jahres 2019 wurde die Beschuldigte von kurdischen Sicherheitskräften in Gewahrsam genommen und in das Camp "Al Hawl" gebracht. Anfang Oktober waren türkische Truppen in Nordsyrien einmarschiert und gegen die Kurdenmiliz YPG vorgegangen. Nach Angaben pro-kurdischer Medienaktivisten hat die SDF trotz des türkischen Einmarsches noch die Kontrolle über alle IS-Gefangenenlager, mit Ausnahme von dem in Ain Issa. Sie saß den Angaben zufolge zuletzt in der türkischen Stadt Gaziantep in Abschiebegewahrsam. Sie soll sich aus dem inzwischen aufgelösten Gefangenenlager Ain Issa in Richtung Türkei abgesetzt haben.

Nicht jeder, der ins Herrschaftsgebiet des IS gereist ist, kann in Deutschland auch strafrechtlich verfolgt werden. Bei den Männern war die Sache bisher oft relativ klar: Rückkehrer wurden verhaftet und von der Bundesanwaltschaft angeklagt, weil sie in Syrien oder im Irak als Kämpfer in Gefechte gezogen waren, Gegner erschossen, Gefangene misshandelt oder sich an Hinrichtungen beteiligt hatten.

Bei den Frauen ist es schwieriger. Der Frau wird die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Dafür braucht es keine Beitrittserklärung wie einen Treueeid. Die Abgrenzung im Einzelfall kann schwierig sein. Bei der anderen soll es sich ebenfalls um die Ehefrau eines IS-Kämpfers handeln.

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