Queen Elizabeth II. und Angela Merkel: Smalltalk beim Nato-Gipfel in London

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

US-Präsident Donald Trump hat beim Empfang der Staats- und Regierungschefs auf dem Nato-Gipfel in London auf sich warten lassen. Die Stärkung der europäischen Verteidigung sei genau seine Stoßrichtung.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwochmorgen in Watford bei London, er habe am Dienstagabend mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gesprochen. Mit Blick auf seine Diagnose eines "Hirntods" der Militärallianz sagte Macron: "Meine Äusserungen haben Reaktionen hervorgerufen".

Am Vormittag verteilt Trump viel Lob an die Nato ("Ich bin ein größerer Fan jetzt, weil sie so anpassungsfähig war") und Stoltenberg ("Er macht einen fantastischen Job"), der auf einem goldenen Stuhl neben ihm sitzt und dem knapp einstündigen Redeschwall folgen muss. Macrons Aussage sei "sehr beleidigend" und "sehr, sehr bösartig" gegenüber den anderen 28 Mitgliedstaaten der Nato, beschwert sich Trump. Frankreich brauche die Nato wie kein anderer.

Die von den Vereinigten Staaten gewünschte Selbstverpflichtung von Nato-Staaten, beim 5G-Aufbau ganz auf Huawei-Produkte zu verzichten, gibt es aber nicht. Die Balten wegen des mitunter aggressiven Vorgehens Russlands. Oder die Türkei angesichts der Kriege und Bürgerkriege in der Nachbarschaft: Syrien, Irak, Jemen.

Donald Trump ließ die beiden Gastgeber fünf Minuten lang wie Bleifiguren stehen und kam dann dazu. Wichtiger sind die emotionalen Signale, wen er gerade auf dem Kieker hat und wen er umschmeichelt.

Mit dem Vorschlag zur Einsetzung einer Reformkommission hatte Maas vor rund zwei Wochen auf die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron losgetretene Debatte über den Zustand des Militärbündnisses reagiert. Die haben französische Diplomaten längst zurückzuholen versucht. "Möchten Sie ein paar nette IS-Kämpfer?", fragt Trump den Franzosen: "Sie können jeden nehmen, den Sie wollen". Er droht mit Strafzöllen auf französische Luxusgüter: Mode, Accessoires, Kosmetik, Champagner, Käse.

Am Mittwoch verteidigte Macron seine Aussagen. Ziel der Bundesregierung ist es, bis zum Jahr 2024 1,5 Prozent zu erreichen. "Das ist nicht fair". Wie häufig nennt er mit "1 bis 1,2 Prozent" falsche Zahlen, denn zuletzt stieg der Verteidigungshaushalt auf 1,4 Prozent. "Die Nato dient großartigen Zielen". Dazu sagte US-Präsident Trump fast schon versöhnlich, die Deutschen seien "ein bisschen unterhalb der Grenze". Er hält sich zugute, dass sein Druck der Auslöser war, dass viele europäische Staaten ihre Verteidigungsausgaben spürbar erhöht haben. "Wenn die Nato nicht flexibel gewesen wäre, wäre ich wahrscheinlich nicht so glücklich". Und offen gesagt, wer am wenigsten von der NATO hat, das sind die USA. "Die Zwei ist eine sehr niedrige Zahl, es sollten eigentlich vier (Prozent) sein", sagt er. "Wir erkennen, dass der wachsende Einfluss und die internationale Politik Chinas sowohl Chancen als auch Herausforderungen darstellen, die wir als Allianz zusammen angehen müssen", heißt es in dem Text, der der dpa vorliegt und der an diesem Mittwoch von den Staats- und Regierungschefs veröffentlicht werden soll. Er stehe zu seiner Kritik an der Nato, sagt der Franzose: "Wenn wir morgen gemeinsam am Tisch sitzen, dann haben wir nicht die gleiche Definition von Terrorismus".

Vor seinem Abflug nach London kündigte Erdoğan nun an, die geplanten Beschlüsse zu schnelleren NATO-Verstärkungen in Polen und den baltischen Ländern zu blockieren, wenn "wenn unsere Freunde bei der NATO nicht jene als Terrororganisationen betrachten, die wir als Terrororganisationen betrachten" - also die mit den Amerikanern verbündete kurdisch-syrische YPG.

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