Treffen beim Nato-Gipfel :Merkel und Trump beschwören "guten Spirit"

NATO Gipfel

Die Nato hat ihren Grundsatzstreit vertagt und ihren 70. Geburtstag einigermaßen harmonisch über die Bühne gebracht. Die Aussagen wurden jedoch als Anspielung auf eine Pressekonferenz von Trump und Macron vor dem NATO-Gipfel interpretiert, die Trump spontan auf circa 50 Minuten ausdehnte und bei der Streit zwischen beiden deutlich wurde. Macrons jüngste Erklärung, dass die Nato "hirntod" sei, bezeichnete der US-Präsident als beleidigend und gefährlich. Auf deutsche Initiative hin wird nun immerhin ein "Reflexionsprozess" angestoßen.

Man erlebe gegenwärtig, so Macron damals, "den Hirntod der NATO".

Watford/London - Emmanuel Macron denkt gar nicht daran, den Staats- und Regierungschefs der 28 anderen Nato-Staaten zum Abschluss des Jubiläumsgipfels doch noch einen Gefallen zu tun. Der (Geistes-) Zustand der Nato ist kein Geheimnis mehr, seit Trump sich als Abrissunternehmer der amerikanischen Bündnispolitik betätigt. Die Pipeline soll direkt von Russland durch die Ostsee nach Deutschland führen. Grundlage dafür solle die Nato-Russland-Akte von 1997 sein, die auf ein kooperatives Verhältnis mit Russland abzielt. Trotz versöhnlicherer Töne beklagte der US-Präsident in London erneut die unfaire Lastenverteilung unter den Bündnispartnern und erneuerte seine Kritik an den Verteidigungsausgaben Deutschlands. Doch Trump ist nachtragend: So bittet er nur die Staats- und Regierungschefs der acht Länder an seinen Mittagstisch, die schon mehr als zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben ausgeben. Seine Dauerkritik an den deutschen Militärausgaben wiederholte Trump nur in sehr milder Form. Deutschland sei "ein bisschen unter dem Limit" des Nato-Ziels von zwei Prozent der Wirtschaftskraft.

Macron stellt berechtigte Fragen - aber es gibt wenig Appetit bei den anderen Staats- und Regierungschefs und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, darauf einzugehen.

Das Video entstand am Rande des Nato-Gipfels in London. Nach mehreren Erweiterungsrunden sind es heute 29 Länder, darunter die meisten EU-Staaten.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg lobte einige Beschlüsse wie einen neuen Aktionsplan gegen Terrorismus, beschwichtigte aber auch: "Es hat Meinungsverschiedenheiten in der Nato gegeben, solange dieses Bündnis existiert". Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin bezweifelte das allerdings.

Der zweite Tag des Nato-Gipfels, der am Dienstag ein so holpriges und konfliktreiches Vorspiel hatte, ging am Mittag unfallfrei nach nur dreistündiger Sitzung zu Ende. Der französische Regierungschef Emmanuel Macron verspätete sich dabei - denn er hatte im Vorfeld noch eine Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump abgehalten. Er kann berichten, dass der schwierige Bündnispartner Türkei seine Blockade von aktualisierten Verteidigungsplänen für Osteuropa aufgegeben hat. Es sei gut, wenn die Reflexionsgruppe unter Stoltenberg die Frage nach den wichtigsten Herausforderungen für die Bündnisverteidigung beantworte.

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