Verstoß gegen Patentrecht: Apps von Facebook, WhatsApp und Co. sind illegal!

Facebook messenger icons are seen on an iPhone in Manchester, Britain

Das Landgericht München hat entschieden, dass der Facebook-Konzern die Apps Instagram, Whatsapp, Messenger und Facebook in ihrer derzeitigen Form nicht mehr anbieten darf.

Sicherlich wird das Unternehmen Berufung einlegen - alternativ die Apps umbauen. Wie es zu dem Urteil kam?

Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger verstoßen in ihrer derzeitigen Form gegen Patente, die Blackberry hält, urteilt das Münchner Landgericht. Offenbar möchte Blackberry noch etwas Geld mit Patentresten machen, die man noch aus den guten Tagen hat.

Facebook wehre sich laut Süddeutscher Zeitung auch grundsätzlich gegen Blackberrys juristische Angriffe: "Wir haben die Gültigkeit der Blackberry-Patente, die der Unterlassungsklage zugrunde liegen, angefochten und warten auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts". Eine Sprecherin des Gerichts erklärte: "Durch die Urteile ist faktisch unter anderem das Anbieten und Inverkehrbringen der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten".

Dieses Urteil liest sich zunächst wie ein Paukenschlag: Das Landgericht München I hat am Freitag das "Anbieten und Inverkehrbringen" von WhatsApp, Facebbok, Facebook Messenger und Instagram in Deutschland gerichtlich verboten. Für den Fall dass Blackberry einen Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegt oder bei Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit deponiert, muss Facebook das Verbot umsetzen. Da das Urteil allerdings "vorläufig vollstreckbar" ist, könnte der Konzern dennoch zum Handeln gezwungen sein.

Konkret geht es insgesamt um vier Patente von Blackberry, die teils in allen Apps, oder auch nur in einigen der von Facebook entwickelten Apps gehören.

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