Steinmeier ruft zum Kampf gegen Antisemitismus auf - Panorama

Während bedeutender Rede von Israels Präsident zeigt Gauland minutenlang keine Regung

Diesmal fällt die Gedenkstunde etwas anders aus als üblich.

Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin nannte in seiner Rede bei der Gedenkstunde am Mittwoch im Bundestag den zweiten Grund: Der Geist von Fremdenhass, Rassismus und Antisemitismus "schwebe wieder über ganz Europa" - von der extremen Rechten bis zur extremen Linken. Die Abgeordneten empfangen sie stehend und schweigend. "Wir müssen über Auschwitz sprechen".

Schäuble sagte, die Geschichte gebe keine Handlungsanleitungen.

Auf halbmast: Die Fahnen von Europa, Israel und Deutschland vor dem Reichstagsgebäude. Drinnen sind die Abgeordnetenbänke voll. Davor sitzen auf extra aufgestellten Stühlen die beiden Präsidenten, Steinmeiers Frau Elke Büdenbender, Kanzlerin Angela Merkel sowie die Präsidenten von Bundesrat und Bundesverfassungsgericht, Dietmar Woidke (SPD) und Andreas Voßkuhle. Auf den Plätzen der Stenografen liegen drei Blumengebinde aus weißen Rosen.

Zuvor hatte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble vor einer Verharmlosung der Nazi-Verbrechen gewarnt.

Anlass ist der 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen. "Schicksalslose, mit Materialnummern versehen, Brandzeichen einer versuchten Entmenschlichung", wie Steinmeier sagt. "Es sind Bilder grenzenlosen Grauens, es sind Bilder eines deutschen Verbrechens". Er forderte die Deutschen auf, sich immer wieder dem Holocaust zu stellen und an die Opfer zu erinnern.

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"Wir waren uns einig über die Lehren der Vergangenheit und eine Erinnerungskultur, die es gemeinsam zu pflegen galt", sagte Steinmeier. "Ich fürchte, darauf waren wir nicht vorbereitet - aber genau daran prüft uns unsere Zeit". Sie präsentierten ihr völkisches, ihr autoritäres Denken als Vision, als die bessere Antwort auf die offenen Fragen unserer Zeit. In einem Satz fasst der Bundespräsident dann das jetzt Notwendige zusammen: "Erheben wir uns gegen den alten Ungeist in der neuen Zeit!"

Steinmeier erhält immer wieder Beifall, auch von den meisten Abgeordneten der AfD, auf die seine Worte wie zugeschrieben scheinen.

Er verstehe Rivlins Anwesenheit als "als Verpflichtung, uns der Hand, die Israel uns gereicht hat, würdig zu erweisen", sagte Steinmeier. Er greift Steinmeiers Gedanken auf, warnt vor einem "chronischen Antisemitismus" in der Welt und mahnt eine führende Rolle Deutschlands im Kampf dagegen an. "Deutschland darf hier nicht versagen".

"Das Land, in dem die 'Endlösung' erdacht wurde, hat die Verantwortung übernommen für den Schutz liberaler Werte, die vom Populismus bedroht werden", sagte Rivlin.

Israels Präsident Reuven Rivlin hat die Europäische Union zur Verteidigung ihrer Grundwerte aufgerufen.

Der Bundespräsident thematisierte auch die zunehmenden Angriffe auf Mandatsträger: "Wie kann ich das sagen, wenn diejenigen, die Verantwortung für die Demokratie übernehmen - in Rathäusern, Parlamenten oder Zeitungsredaktionen -, angegriffen werden; wenn sie sich nicht mehr trauen, Ehrenämter in ihren Gemeinden zu übernehmen?! Er kommt auf die unterschiedlichen Positionen Deutschlands und Israels zum Iran zu sprechen. Er verwies auf die Bedrohung Israels durch den Iran und bat um Vermittlung bei der Herausgabe der Leichen von zwei gefallenen Israelis durch die Hamas. "Für uns ist das eine existenzielle Frage".

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