Oberverwaltungsgericht stoppt Rodung für Tesla-Werk in Grünheide

Tesla-Chef Elon Musk bei einer Präsentation in China

Der Vorsitzende der Grünen Liga Brandenburg, Heinz-Herwig Mascher, versicherte: "Wir wollen aber Tesla nicht verhindern". Die fortgeschrittenen Rodungsarbeiten machten die vorläufige Untersagung der Baumfällarbeiten erforderlich, denn sie könnten schon binnen weiterer drei Tage abgeschlossen sein.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am Samstag eine einstweilige Verfügung gegen den weiteren Holzeinschlag erlassen und damit ein Urteil der Vorinstanz aufgehoben, das einen Antrag der Umweltgruppe Grüne Liga Brandenburg abgelehnt hatte. Allerdings sollte das Unternehmen nicht anders als andere behandelt werden. Ab Sommer 2021 will Tesla in Grünheide 500.000 E-Autos pro Jahr bauen.

Mit einem Holzvollernter werden in Grünheide Bäume gefällt
Mit einem Holzvollernter werden in Grünheide Bäume gef

Zunächst sind nun bis zum morgigen Dienstag Einwendungen beim Gericht möglich. "Das wird selbstverständlich gemacht", ergänzte er.

Der US-Elektroautobauer Tesla will für sein neues Werk in Grünheide den Wald roden lassen. Auch ist laut OVG nicht davon auszugehen, "dass das Rechtsschutzbegehren der Grünen Liga von vornherein offensichtlich aussichtslos" sei. Das wäre ein wichtiges Signal an alle Sympathisanten der Grünen, um eine Klagewelle zu verhindern. Für den Bau des Tesla-Werks gibt es aber noch keine Genehmigung, das Verfahren läuft noch. Laut BBC News habe das deutsche Umweltministerium Tesla erlaubt, auf eigenes Risiko mit den Standortvorbereitungen zu beginnen. Seitdem lag es brach und Pflanzen wie Tiere eroberten sich den neuen Lebensraum. Tesla habe es in Deutschland mit "komplexen Umwelt-, Produktions-, Gesundheits- und Sicherheitsgesetzen" zu tun - Verzögerungen hätten negative Folgen für die Geschäftsergebnisse. Im Genehmigungsverfahren für die Ansiedlung sind noch bis 5. März Einwendungen möglich. Am 18. März werden diese dann öffentlich erörtert. Der Kaufvertrag ist bereits unterschrieben, jedoch floss noch kein Geld. Stück für Stück hatte sich seit Donnerstagnachmittag die schwere Technik auf dem 90 Hektar großen Gelände vorgearbeitet. Ob der Preis jedoch richtig berechnet wurde, soll ein unabhängiges Gutachten klären, mit dem zu Wochenbeginn zu rechnen ist.

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