Syrien - Maas prangert Kriegsverbrechen in Syrien an

Sitzung des UN-Sicherheitsrats Maas prangert Kriegsverbrechen in Syrien an. Aussenminister Heiko Maas äußert sich bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur humanitären Situation in Syrien

Syrien, Idlib: Von der Türkei unterstützte Rebellenkämpfer feuern eine Haubitze ab.

Die Unterzeichner, zu denen auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zählt, rufen in dem auf dem Portal t-online.de veröffentlichten Beitrag das syrische Regime und dessen Unterstützer auf, die Offensive gegen die Rebellenhochburg Idlib zu beenden und den im Herbst 2018 vereinbarten Waffenstillstand wieder einzuhalten. Maas stellte während eines Besuchs in New York die dramatische Lage der Menschen in der Region heraus.

In Nordwest-Syrien, insbesondere in der Region Idlib, geht die syrische Armee seit Dezember mit Unterstützung Russlands verstärkt gegen islamistische Milizen vor. Viele von ihnen leben unter katastrophalen Bedingungen in der Grenzregion. Nach UN-Angaben flohen seit Anfang Dezember rund 900.000 Syrer vor den heranrückenden Regierungstruppen und der Gewalt - auch in Richtung türkische Grenze. Der syrische Machthaber Baschar al-Assad will die letzte Hochburg dieser Milizen im Land wieder unter seine Kontrolle bringen.

"Ferner rufen wir Russland auf, die Verhandlungen mit der Türkei fortzusetzen, um die furchtbare Lage in Idlib zu entschärfen und zu einer politischen Lösung beizutragen". Die Türkei steht auf Seiten der Gegner Assads.

Maas kritisierte die Blockade des Sicherheitsrat in der Syrien-Frage. Der Schutz humanitärer Helfer und medizinischen Personals in Idlib müsse gewährleistet werden. Die Minister kündigten an, sich dafür einzusetzen, konkrete Fälle, etwa den Einsatz von Chemiewaffen, vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu bringen. Die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen müssten "zur Rechenschaft gezogen werden". Es müsse dafür gesorgt werden, "dass die humanitäre Katastrophe und die humanitäre Notlage, die es ohnehin dort schon gibt, nicht noch schlimmer wird".

Auch Maas forderte eine sofortige Waffenruhe und bessere Zugänge für humanitäre Hilfslieferungen.

Maas räumte ein, dass das zentrale UN-Gremium zur Lösung des Konflikts wenig beiträgt. Im Nordwesten Syriens leben nach Schätzung der Vereinten Nationen drei Millionen Zivilisten. "Es nützt nichts, darum herum zu reden". Damaskus und Moskau hätten als Konfliktparteien in Syrien die Pflicht, die Zivilbevölkerung zu schützen, sagte er am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat. Dabei sollen auch Experten ihre Einschätzung der Lage schildern.

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