Coronakrise: Regierung plant milliardenschweres Hilfspaket

Coronavirus Bundesregierung plant Hilfspaket für Selbstständige in Höhe von 40 Milliarden Euro

Die Regierung plant für die von den Folgen der Coronakrise besonders hart getroffenen Solo-Selbstständigen und Kleinunternehmen ein Hilfspaket in Milliardenhöhe. Das erfuhr die "Deutsche Presse-Agentur" aus Regierungskreisen. Am Vormittag beriet der Corona-Ausschuss des Bundeskabinetts.

Ein Teil des Hilfspakets soll laut den Informationen des Spiegel in Form von Zuschüssen an von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffene Ein-Personen-Betriebe und Kleinstunternehmen vergeben werden. Bundeswirtschaftsminister Altmaier hatte heute früh schnelle Hilfen angekündigt. Nächste Woche soll zunächst das Kabinett die Hilfen beschließen, dann der Bundestag den Notfonds verabschieden.

Details sind noch offen, im Gespräch sind aber Zuschüsse von 9.000 bis 10.000 Euro für Firmen bis fünf Beschäftigte und bis zu 15.000 Euro für Firmen bis zehn Beschäftigte - für eine Dauer von bis zu drei Monaten. Den Betroffenen müsse unbürokratisch, das heißt insbesondere schnell geholfen werden.

"Solidaritätsfonds", so der Name des Sondervermögens des Bundes, das Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach Ausarbeitung mit Experten des Bundesfinanzministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums realisieren will.

Die Mittel des Programms sollen rasch und ohne bürokratische Querelen verteilt werden, bedeuten aber zugleich auch das Ende der "Schwarzen Null". Scholz hatte aber gesagt, der Kampf gegen die Folgen des Coronavirus werde erhebliche Auswirkungen auf die Haushaltsplanung für 2021 haben. "Wenn der Umsatz über Nacht auf Null rauscht, stehen sonst hunderttausende Unternehmen, Kleinstbetriebe und Solo-Selbstständige innerhalb von Wochen vor dem Nichts", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer.

Die Bundesregierung hatte bereits umfassende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die wirtschaftlichen Folgen der beispiellosen Krise abzufedern.

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CSU-Chef Markus Söder forderte vom Bund ein mindestens 100 Milliarden Euro schweres Hilfspaket.

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