Bayern mit Ausgangsbeschränkungen: "Geht um Leben und Tod"

Söder und Spahn

Sicherlich trug auch das schlechte Wetter am Samstag seinen Teil dazu bei, aber möglicherweise haben die Leute nun auch den Ernst der Lage begriffen: Am ersten Tag der Ausgangsbeschränkungen, die in Bayern wegen der Corona-Krise angeordnet wurden, blieb Nürnberg leer. "Wir warten nicht auf endlose Abstimmungen, sondern treffen die Entscheidungen aufgrund der gesetzlichen Grundlagen, die wir als Landesregierung in Bayern haben". Es gibt keine Engpässe in der Lebensmittelversorgung, so Markus Söder bei der Live-Pressekonferenz. Gleichwohl habe er in vielen Gesprächen erfahren, dass es auch in den anderen Ländern die Tendenz gebe, "das zu tun".

Markus Söder hat am Freitagmittag (20. März 2020) weitreichende Einschränkungen im Freistaat bekanntgegeben. Das verkündete Ministerpräsident Markus Söder in München. "Auch alle anderen Bundesländer wollen das umsetzen".

Alle Versammlungen werden verboten: Falls sich Menschengruppen in der Öffentlichkeit aufhalten, werden sie von der Polizei kontrolliert. Auch hier sind etwa Familien nicht von dem Erlass betroffen. Die Regelungen gelten vorläufig für zwei Wochen. Auch Paragraf 28 des Infektionsschutzgesetzes stellt deutschen Behörden im Seuchenfall Instrumente zur Verfügung, um die weitere Ausbreitung einer Infektionskrankheit einzudämmen und räumt ein, dass beispielsweise Versammlungen untersagt werden und Personen verpflichtet werden dürfen, zu Hause zu bleiben. In Bayern wurden bereits die Ausgangsbeschränkungen beschlossen. Man kann weiterhin zur Arbeit fahren oder zum Arzt gehen, aber nicht mehr etwa zu Physiotherapeuten.

Corona: Was ist eine Ausgangssperre?

Braun betonte, dass die Bundesregierung eine Ausgangssperre eigentlich vermeiden wolle. "Es liegt jetzt an jedem einzelnen". "Schon die Einschränkungen, die wir jetzt ergriffen haben in Bund und Ländern, sind sehr schwerwiegende Einschränkungen", gab Seibert dazu die Haltung der Kanzlerin wieder. Ihr Ziel ist es, soziale Kontakte auf das absolute Minimum zu reduzieren und die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Das Maßnahmenkonzept für Bayern soll 1: 1 an das von Österreich angepasst werden. Deswegen könne man auch nicht verallgemeinern, welche Verbote eine Ausgangsbeschränkung mit sich bringt und was weiterhin erlaubt ist.

Das Verlassen der eigenen Wohnung ist ab Samstag (0 Uhr) in Bayern nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Auch Restaurants sollen bis auf Lieferdienste bis auf Weiteres geschlossen bleiben. Mal hatten Sonnenstudios und Friseure unerlaubt geöffnet. Zudem werden die Besuchsrechte für Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen eingeschränkt. Auch Gassigehen dürfen Hundebesitzer nach wie vor.

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