Von der Leyen: EU-Kommission plant keine Corona-Bonds

Zeigt sich wenig begeistert von der EU-Kommission Markus Söder

Die Europäische Kommission arbeitet an einer gemeinsamen Exit-Strategie aller EU-Staaten zur schrittweisen Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Krise.

Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte der Deutschen Presse-Agentur, man prüfe mit Experten, wann man nach und nach die Maßnahmen der sozialen Distanz wieder lockern könne. "Das darf nicht zu früh passieren, weil sonst das Risiko ist, dass das Virus wieder aufflackert. Andererseits muss es so schnell wie möglich gehen, damit unsere Wirtschaft nicht unnötig weiter leidet".

Einen Zeitrahmen könne heute aber niemand präzise vorhersagen. Noch sei man in der Feuerlösch-Phase, dann komme eine Wiederaufbauphase. Nun wachse die Erkenntnis wieder, dass jeder EU-Staat mit gegenseitiger Hilfe bessere Karten habe.

Auf die Frage, ob die EU zerbrechen könnte, sagte sie: "Wir haben es selbst in der Hand". Nach der Einführung von Grenzkontrollen habe man in den Abgrund geschaut, meinte von der Leyen. "Das Vertrauen der Mitgliedsstaaten ist da. Das spricht für sich".

"Da gibt es ganz klare rechtliche Grenzen, das ist nicht der Plan". Der "Spiegel" hatte berichtet, die EU-Kommission wolle Arbeitslosenversicherungen der Mitgliedstaaten in der Krise mit Zuschüssen in Milliardenhöhe unterstützen und dazu eigene Anleihen an den Finanzmärkten platzieren, einen Vorläufer für Eurobonds. Allerdings sorgte von der Leyen mit Äußerungen zu Corona-Bonds für Ärger in Rom. Gemeint ist eine gemeinsame Schuldenaufnahme, die Italien und andere EU-Länder fordern und die unter anderen Deutschland ablehnt. "Dahinter steht doch eher die größere Frage der Haftung". Frankreich, Italien, Spanien und andere Länder wollen sie, Deutschland und andere Länder lehnen sie ab. "Das Ziel Europas war es doch immer, dass wir wirtschaftlich zusammenrücken".

Am Donnerstag berieten die Staats- und Regierungschefs angesichts der sich verschärfenden Corona-Krise in einer Video-Konferenz über neue Hilfen für weniger finanzkräftige Länder. Gesunde Unternehmen müsse man retten. "Da haben wir als Kommission vom Rat den Auftrag bekommen, den Wiederaufbauplan zu entwerfen, das ist jetzt die Schiene, auf der wir arbeiten", sagte von der Leyen.

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