EU-Kommissare dringen auf Corona-Bonds

Kanzleramtschef Braun

Probleme bereitete am Dienstagabend insbesondere die Forderung Italiens, gemeinsame Corona-Bonds in die Abschlusserklärung aufzunehmen.

Der französische Binnenmarktkommissar Thierry Breton und der italienische Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni haben die Mitgliedstaaten in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montagsausgabe) aufgefordert, Solidarität zu zeigen und einen steuerfinanzierten Fonds aufzulegen, der langfristige Anleihen ausgibt.

Die Kommissare betonten allerdings, dieser Fonds solle ausschließlich für den wirtschaftlichen Aufbau nach der Krise genutzt werden. Der Franzose Breton und der Italiener Gentiloni verstehen ihre Idee als Ergänzung zu von der Leyens Idee. Scholz setzt nach eigenem Bekunden auf ein Paket aus Krisenhilfen des Eurorettungsschirms ESM, der Europäischen Investitionsbank und der EU-Kommission. "Die Zeit ist knapp. Wir müssen kreativ sein". Seit dem Nachmittag beraten die Finanzminister in einer Videoschalte über das Thema.

Die Bundesregierung lehnt diese fest verzinsten Wertpapiere aber ab.

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