Rosenheim: Kaum Probleme im Grenzverkehr mit Österreich

Die Grenze zwischen Österreich und Deutschland ist wieder offen

Seit heute dürfen Reisende ohne deutsche Staatsangehörigkeit neben Ehe- und eingetragenen Partnern auch Lebensgefährten und Verwandte besuchen, wie die Beamten mitteilten. Dies teilte das Bundesinnenministerium in Berlin gestern Abend mit. Gleiches gilt für Besitzer selbst genutzter Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Agrar-, Jagd- oder Forstflächen. Auch jene, welche ihre Tiere über der Grenze pflegen müssen, dürfen passieren. Auch Besuche zu Familienanlässen sind erlaubt, genauso wie das Besuchen von Verwandten.

Nach der Lockerung der Beschränkungen im Grenzverkehr zwischen Österreich und Deutschland hat die Bundespolizei in Bayern am Samstag nur wenige Verstöße registriert. Zuvor waren die Absperrungen an den Grenzübergängen abgebaut worden. Die Grenzkontrollbehörden seien entsprechend informiert. Wer die Lockerungen nutzen will, muss eine Selbstauskunft ausfüllen, die es auf der Internetseite der Bundespolizei gibt. Falsche Angaben oder Missbrauch können nach Maßgabe der jeweiligen innerstaatlichen Bestimmungen geahndet werden.

Um den Fluss des Waren- und Personenverkehrs, insbesondere der Grenzgänger, weiter zu verbessern, haben die drei Staaten auch vereinbart, wo immer möglich geschlossene Grenzübergänge wieder zu öffnen und die Kontrollen dort eng abzustimmen. Alle Grenzübergänge seien nun wieder passierbar.

Sofern es die pandemische Entwicklung zulässt, sollen zudem sämtliche Reisebeschränkungen zwischen Deutschland, Österreich, der Schweiz, und Frankreich auf Grundlage einer Absprache zwischen den zuständigen Ministerien der vier Länder am 15. Juni 2020 aufgehoben werden.

Bei den stichprobenartigen Kontrollen seien etwa Fahrer erwischt worden, die keinen triftigen Grund für eine Einreise nach Deutschland vorweisen konnten, sondern beispielsweise nur zum Shoppen oder Wandern wollten.

Die Lockerungen beziehen sich laut Bundespolizei nur auf die Landbinnengrenzen. An der Grenze zu Italien bleiben alle Einreisebeschränkungen bis auf Weiteres in Kraft. Auch Einreisen aus touristischen Gründen oder zum Einkaufen sind demnach weiter nicht gestattet. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Kontrollen Mitte März angeordnet, um die Ausbreitung der Lungenkrankheit Covid-19 in Deutschland zu verlangsamen.

Related:

Comments

Latest news

Stefan Raab: Erste Details zum Fernseh-Comeback
Am Ende soll - ganz klassisch - quer durch Europa geschaltet werden, um die Punkte einzusammeln. ProSieben hat angekündigt, dass der Sender den FreeESC "nicht nur in diesem Jahr" machen will.

Ex-Süper-Lig-Profi Cevher Toktas gesteht Mord an fünfjährigem Sohn
Doch noch am selben Tag soll Toktas wieder nach Hilfe gebeten haben und sein Sohn wurde auf die Intensivstation gebracht. Allerdings nicht an den Folgen der Lungenerkrankung, sondern anscheinend durch die Hand seines eigenen Vaters.

Slowenien öffnet Grenzen zu allen Nachbarländern
Wie aus dem Bericht hervor geht, bleiben die österreichischen Einreisebeschränkungen jedoch weiterhin aufrecht, bis vorerst 31. Erforderlich sei lediglich eine Unterkunftsbestätigung in Kroatien , sagte Smolek nach Angaben der Nachrichtenagentur CTK.

Nach Corona-Alarmzustand: Quarantäne für Ausländer in Spanien
Nun will Spanien hingegen anderen europäischen Ländern - darunter Deutschland - mit dieser verschärften Maßnahme folgen. Reisende, die aus dem Ausland nach Spanien kommen, müssen 14 Tage nach ihrer Ankunft unter Quarantäne verbringen.

Pompeo: Fortschritte bei Trumps Nahost-Plan notwendig
Israelische Medien berichteten allerdings am Mittwoch, die Zeremonie könnte aus technischen Gründen doch noch verschoben werden. Auch ein Gespräch mit dem künftigen Außenminister Gabi Ashkenazi von Blau-Weiß ist vorgesehen.

Other news