Lunacek tritt zurück: "Keine Chance mehr"

PK BELVEDERE-DIREKTION WIRD NEU AUSGESCHRIEBEN DROZDA  ECKER

Nach dem Abgang von Ulrike Lunacek als Kulturstaatssekretärin bleibt vorerst offen, wer ihr nachfolgen wird. Damit erfolgte nur gut vier Monate nach dem Start der türkis-grünen Bundesregierung ein erster personeller Paukenschlag. Sie sei mit ihren Stärken nicht mehr weitergekommen, habe keine Chance mehr bekommen. Im Gegenteil seien Unzufriedenheit und Enttäuschung gewachsen. Zusagen habe er noch keine eingefordert, "weil ja die Gespräche mit mehreren Personen laufen". "Ich mache den Platz frei", sagte die Grünenpolitikerin am Freitag in Wien. "Es war ein Risiko, dieses Amt zu übernehmen", sagte die Grün-Politikerin. Daher habe sie noch die Anweisung gegeben, alle bisher erfolgten 500-Euro-Zahlungen im Rahmen des Corona-Fonds der Künstlersozialversicherung zu verdoppeln. Er schlägt vor, die Kulturagenden ohne eigenes Staatssekretariat im Vizekanzleramt anzusiedeln und stattdessen ein Staatssekretariat für den Wiederaufbau nach der Coronakrise einzurichten. Schließlich bedeute "Freiheit der Kunst" auch Verantwortung, gerade in Zeiten wie diesen.

Noch am Donnnerstag ist Kulturstaatssekretärin Lunacek von Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) unterstützt worden. Am Donnerstagabend hat Bundeskanzler Sebastian Kurz in der "ZiB 2" erklärt, ein etwaiger Rückzug von Lunacek sei ihre Entscheidung und jene der Grünen. Bereits diese Aussage hatte die Spekulationen um ihren Rücktritt zusätzlich befeuert. Klar ist nur: Es wird, so verlangen es die Statuten der Grünen und das bestätigte auch Vizekanzler Werner Kogler, eine Frau sein. Mit der aus Krems stammenden Lunacek als Spitzenkandidatin hatten die Grünen im Oktober 2017 bei der Nationalratswahl den Wiedereinzug ins Parlament verpasst. Noch am Freitagvormittag war aus Kreisen der Grünen zu erfahren, dass Bliminger nicht Nachfolgerin von Lunacek werden solle. Die Entscheidung über diese Frage wurde über das Wochenende erwartet.

Für die Kunst- und Kulturszene wäre es die größte Hilfe, wenn es zu einer kompletten Öffnung kommt.

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda zeigte sich über den Rücktritt nicht überrascht. Sie persönlich, meinte Blimlinger weiter, könne die Kritik an Lunacek verstehen - gleichzeitig sei aber auch Kogler gefordert, den man in seiner Rolle als zuständiger Minister in die Pflicht nehmen müsse.

Der ehemalige Kulturminister fordert "ein starkes Ministerium für Kunst und Kultur, das mit umfassenden Kompetenzen inklusive der Auslandskultur ausgestattet ist".

Lunacek schickte jedenfalls in ihrem Abschiedsstatement noch nach, sie sorge sich um den Kulturstandort Österreich: Dieser sei von prekären Verhältnissen geprägt und brauche dringend mehr Geld, um weiterhin "in der Weltliga des Kunst- und Kulturlebens eine führende Rolle" einnehmen zu können. "Wir brauchen jetzt Planungssicherheit und ein konkretes Konzept für die Kultur". Sie habe diese Woche aber gemerkt, dass der Druck und die Kritik aus der Kunst- und Kulturbereich nicht weniger geworden sei, obwohl man Verbesserungen erreicht habe.

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