EZB stockt Anleihekäufe um 600 Milliarden Euro auf - Wirtschaft

Die Europäische Zentralbank steckt in der Corona Krise weitere 600 Milliarden Euro in Anleihen

Erst hatten Angela Merkel und Emmanuel Macron von rund 500 Milliarden Euro gesprochen.

Mit dem Schritt hat sich die Zentralbank dazu entschieden, ein weiteres deutliches Signal an die Investoren zu senden, dass das Risiko von Turbulenzen auf den Märkten für Staatsschulden vermieden werden soll und die Anstrengungen der EZB zur Erreichung des Inflationsziels von knapp zwei Prozent gestärkt werden.

750 Milliarden Euro hat die Europäische Zentralbank (EZB) bereits bereitgestellt, weitere 600 Milliarden sollen folgen - und damit 100 Milliarden mehr, als von Volkswirten zuletzt angenommen. Dies liegt unter dem normalen Leitzins von derzeit null Prozent. Außerdem wird es bis Mitte nächsten Jahres verlängert. Das beschloss der EZB-Rat am Donnerstag in Frankfurt.

Nach Ansicht von EZB-Präsidentin Christine Lagarde ist die Aufstockung angesichts des Wirtschaftseinbruchs, der Arbeitslosigkeit, Einkommensverluste und hohen Unsicherheit in der Eurozone, aber auch wegen der eingetrübten Inflationsaussichten unausweichlich. 2021 dürfte die Wirtschaft nach der neuesten Vorhersage kräftig um 5,2 Prozent zulegen. Für das Jahr 2021 rechnen die Währungshüter mit einer jährlichen Preissteigerung von 0,8 Prozent (1,4 Prozent) und für das Jahr 2022 mit 1,3 Prozent (1,6 Prozent). Damals hatte die EZB für 2022 eine Inflationsrate von durchschnittlich 1,6 Prozent prognostiziert.

Stagnieren Preise oder fallen sie gar auf breiter Front, kann das Verbraucher und Unternehmen verleiten, Investitionen aufzuschieben.

Die Gelder des im März gestarteten "Pandemic Emergency Purchase Programme" (PEPP) könnten nur noch bis zum Herbst reichen, wenn die EZB ihr Tempo beim Anleihenkauf weiter beibehält. Die laufenden Kaufprogramme der Notenbank für Anleihen haben mit gut 2,8 Billionen Euro bereits ein gewaltiges Volumen erreicht.

Italien hat in den vergangenen Monaten in besonderem Maße davon profitiert: Seit Beginn der PEPP-Käufe Ende März flossen rund 37 Milliarden Euro in italienische Schuldtitel, das war rund ein Fünftel der insgesamt für Staatsanleihen ausgegeben Mittel. Für 37,4 Milliarden waren es italienische Staatspapiere, für 23,6 Milliarden französische und für 22,4 Milliarden spanische. Dazu kommt, dass die EZB jetzt auch von der EU fiskalpolitischen Flankenschutz bekommen soll und aus den einzelnen Staaten schon längst hat.

Im Kampf gegen den von der EZB erwarteten Wirtschaftseinbruch in der Höhe von 8,7 Prozent in diesem Jahr nimmt die Zentralbank weitere 600 Mrd.

Bei den Zinsen hat die EZB dagegen relativ wenig Spielraum. Auch der Einlagezins für Banken beträgt weiterhin minus 0,5 Prozent. Der Richterentschluss von Anfang Mai bezog sich auf das PSPP-Kaufprogramm der EZB.

Zentralbankchefin Lagarde hatte ohnehin erklärt, die EZB lasse sich von dem Urteil nicht beeinflussen.

Mit seiner umstrittenen Entscheidung stellte sich Karlsruhe erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). "Wir sind zuversichtlich, dass eine gute Lösung gefunden wird - eine Lösung, die in keiner Weise die Unabhängigkeit der EZB und das Primat des europäischen Rechts infrage stellt", so Lagarde. Die Corona-Hilfen hatte das Gericht ausdrücklich ausgeklammert.

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