Polens Präsident Duda muss in Stichwahl gegen Trzaskowski

Trotz Coronakrise zeichnet sich hohe Wahlbeteiligung

Amtsinhaber Andrzej Duda verpasste in der ersten Runde laut Nachwahlbefragungen die absolute Mehrheit. Dieser kam laut einer Prognose des Meinungsforschungsinstitut Ipsos auf 30,4 Prozent, Duda auf 41,8 Prozent. Er gratulierte seinem Herausforderer Trzaskowski zu dessen Erfolg. Bis dahin hatten fast 48 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Wahlkommission am Sonntag in Warschau mitteilte. Experten räumen dem Warschauer Bürgermeister Trzaskowski durchaus Chancen ein, in der zweiten Runde gegen Duda zu siegen. Bei der Präsidentschaftswahl 2015 lag die Beteiligung um die gleiche Uhrzeit bei nur 34 Prozent.

Damit verfehlte der von der national-konservativen Regierungspartei PiS unterstützte Staatschef die absolute Mehrheit. Der 48-Jährige betonte das traditionelle Bild der Familie, die Ehe für alle lehnt er ab. Eine zweite Amtszeit von Präsident Duda würde das Machtmonopol der Partei bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahr 2023 untermauern.

Sein politischer Rivale Trzaskowski, der das größte Oppositionsbündnis, die liberalkonservativen Bürgerkoalition (KO) repräsentiert, hat als Oberbürgermeister der Hauptstadt die sogenannte "LGBT+"-Charta unterschrieben, die sexuelle Minderheiten unterstützen soll".

Das Amt des polnischen Staatspräsidenten ist nicht rein repräsentativ, der Präsident hat weitreichende Vollmachten und kann Gesetze nicht nur mit einem Veto blockieren, sondern auch eigene Gesetzesinitiativen anstoßen. Trzaskowski hat bereits angekündigt, dass er die umstrittene Justizreform der PiS rückgängig machen will.

Die ursprünglich für den 10. Mai angesetzte Wahl war wegen verfassungsrechtlicher Probleme nach riesigem Streit nur wenige Tage vor dem geplanten Urnengang verschoben worden.

In den Wahllokalen galten am Sonntag besondere Schutzvorschriften.

Trzaskowski wählte im Zentrum von Warschau. Desinfektionsmittel standen am Eingang bereit, die Wahlhelfer trugen Handschuhe und durchsichtige Gesichtsvisiere. Arkady Rzegocki, Polens Botschafter in Großbritannien, wo besonders viele Polen leben, schrieb auf Twitter: "Es ist schade, dass aufgrund der Pandemie nicht jeder seine Wahlunterlagen rechtzeitig erhalten hat". Wähler waren angehalten, ihr Kreuzchen mit einem eigenen Stift zu machen.

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