"Grüne Welle" bei Kommunalwahlen in Frankreich
Macron kommt am Montagvormittag zu einem geplanten Treffen mit den Mitgliedern eines Bürgerkonvents zur Klimapolitik zusammen. Präsident Emmanuel Macron nennt das besorgniserregend, doch trägt er einen nicht geringen Anteil an dieser Entwicklung.
Paris - Werden Parteivertreter in Deutschland nach den Gründen für den Höhenflug der Unionsparteien von Angela Merkel und Markus Söder gefragt, dann ist vom "Regierungs-Bonus" in Corona-Zeiten* die Rede.
Die Wahlbeteiligigung sank mit knapp über 40 Prozent auf einen historischen Tiefpunkt. Großer Gewinner sind die Grünen. Grüne und ihre Verbündeten eroberten die Rathäuser großer Städte wie Straßburg, Lyon oder Bordeaux.
Macron selbst räumte nach der Stichwahl eine "grüne Welle" in Frankreich ein, wie sein Büro erklärte.
Die Alarmglocken schlugen schon in der Nacht auf Montag bei der Präsidentenpartei La République en Marche (LREM).
Noch vor drei Jahren hatte die junge Präsidentenpartei aus dem Stand die Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung errungen. Werden es die Grünen schaffen, wie in Großstädten ein linkes Lager zu schmieden, um 2022 gegen Macron anzutreten? Der grüne Vormarsch im Land ist beispiellos: Bisher war Grenoble ihre einzige große Bastion gewesen.
In der Hauptstadt Paris sicherte sich die sozialistische Bürgermeisterin Anne Hidalgo im Bündnis mit den Grünen klar die Wiederwahl für sechs Jahre. Paris plant 2024 die Olympischen Spiele. Der RN-Politiker Louis Aliot setzte sich in der südfranzösischen Metropole Perpignan durch. Die Stichwahlen waren ursprünglich für Ende März geplant, mussten jedoch wegen der Corona-Pandemie verschoben werden. Bei der ersten Runde Mitte März war weit mehr als die Hälfte der Wähler nicht zur Abstimmung gekommen. Macron will im nordfranzösischen Seebad Le Touquet wählen, wo er und seine Frau Brigitte wohnen.
Der Präsident hat nun angekündigt, über seinen politischen Kurs nach der Coronavirus-Pandemie zu entscheiden. Allerdings stellt sich die Frage, ob Philippe jetzt die Regierung verlässt, um wieder das Bürgermeisteramt auszuüben. Der Premierminister hatte sich während der Hochphase der Corona-Pandemie als Krisenmanager hervorgetan, laut Umfragen erhält er größere Sympathie als der Präsident.
Für die Partei von Präsident Macron, deren Kandidaten meistens scheiterten, gab es ein Trostpflaster: Premierminister Edourd Philippe konnte in der Hafenstadt Le Havre kandidiert, die er vor seinem Amtsantritt als Regierungschef bereits verwaltet hatte, mit fast 60 Prozent einen sehr klaren Sieg erzielen. "In Le Havre sind die Ergebnisse deutlich", resümierte Philippe.
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